Bereitschaftsdienst

Bereitschaftsdienst heißt: Beschäftigte halten sich an einem Ort auf, den der Arbeitgeber bestimmt, und nehmen die Arbeit auf, sobald sie gebraucht werden. Der Wachmann im Bereitschaftsraum eines Objekts gehört dazu, die Haustechnikerin, die nachts im Hotel bleibt, oder der Betreuer, der in einer Wohngruppe übernachtet. Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit und wird mindestens mit dem Mindestlohn bezahlt, auch für die Stunden, in denen nichts passiert.

Gemeint ist hier der Bereitschaftsdienst im Arbeitsverhältnis. Wer abends oder am Wochenende einen Arzt braucht, sucht den ärztlichen Bereitschaftsdienst: Er ist bundesweit rund um die Uhr unter 116117 erreichbar, bei lebensbedrohlichen Notfällen gilt die 112.

Bereitschaftsdienst, Arbeitsbereitschaft und Rufbereitschaft

Die drei Begriffe werden oft verwechselt, und der Unterschied entscheidet darüber, was als Arbeitszeit zählt. Ausschlaggebend ist, wie frei jemand über Aufenthaltsort und Zeit bestimmen kann.

Wie der Dienst im Vertrag heißt, ist dabei zweitrangig. Wer „Rufbereitschaft“ hat, aber den Betrieb nicht verlassen darf, leistet Bereitschaftsdienst. Wie Einsätze in der Rufbereitschaft vergütet und auf die Ruhezeit angerechnet werden, erklärt der Eintrag zur Rufbereitschaft.

Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit

Das Arbeitszeitgesetz rechnet den Bereitschaftsdienst zur Arbeitszeit. § 7 ArbZG erlaubt längere Arbeitstage ausdrücklich für Tätigkeiten, bei denen in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt. Das Bundesarbeitsgericht hat 2016 festgehalten, dass Bereitschaftszeit arbeitsschutzrechtlich Arbeitszeit und zugleich vergütungspflichtige Arbeit ist (BAG, Urteil vom 29.06.2016, 5 AZR 716/15).

Die Begründung des Gerichts hilft beim Einordnen: Zur Arbeit zählt auch eine vom Arbeitgeber veranlasste Untätigkeit, während der jemand an einem bestimmten Ort anwesend sein muss und weder Pause noch Freizeit hat. Ob in einer Nacht drei Einsätze anfallen oder keiner, ändert daran nichts. Auch die Stunden, in denen jemand im Bereitschaftsraum schläft, sind Arbeitszeit.

Ohne Tarifvertrag: höchstens zehn Stunden pro Werktag

Weil Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist, gelten für ihn dieselben Grenzen wie für jede Schicht. Ohne tarifliche Grundlage sind das acht Stunden pro Werktag, höchstens zehn, wenn im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen acht Stunden nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG). Ein Bereitschaftsdienst von zwölf Stunden ist damit schon für sich allein zu lang, auch wenn die Nacht ruhig war. Die Rechnung über mehrere Wochen zeigt der Eintrag zur Höchstarbeitszeit.

Mit Tarifvertrag: längere Dienste nach § 7 ArbZG

Längere Dienste gehen nur über einen Tarifvertrag oder über eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung, die ein Tarifvertrag zulässt. Fällt regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst an, darf die Arbeitszeit dann über zehn Stunden pro Werktag hinaus verlängert werden (§ 7 Abs. 1 Nr. 1a ArbZG). Im Durchschnitt von zwölf Kalendermonaten bleibt es bei höchstens 48 Stunden pro Woche (§ 7 Abs. 8 ArbZG). So entstehen zum Beispiel die Dienste, die im Eintrag zur 24-Stunden-Schicht beschrieben sind.

Ein Betrieb ohne Tarifbindung kann eine solche tarifliche Regelung übernehmen, wenn er im Geltungsbereich des Tarifvertrags liegt: per Betriebsvereinbarung oder, wo es keinen Betriebsrat gibt, per schriftlicher Vereinbarung mit den Beschäftigten (§ 7 Abs. 3 ArbZG).

Opt-out: Verlängerung ohne Ausgleich nur mit Einwilligung

Noch weiter geht § 7 Abs. 2a ArbZG. Ein Tarifvertrag kann erlauben, die Arbeitszeit auch ohne Ausgleich über acht Stunden pro Werktag zu verlängern, wenn regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst anfällt und besondere Regeln die Gesundheit der Beschäftigten schützen. Das gilt nur für Beschäftigte, die schriftlich eingewilligt haben. Sie können die Einwilligung mit einer Frist von sechs Monaten schriftlich widerrufen, und wer nicht einwilligt oder widerruft, darf deswegen nicht benachteiligt werden (§ 7 Abs. 7 ArbZG).

Ruhezeit nach dem Bereitschaftsdienst

Die elf Stunden Ruhezeit nach § 5 Abs. 1 ArbZG beginnen, wenn die tägliche Arbeitszeit endet, und zu der gehört der Bereitschaftsdienst. Eine ruhige Bereitschaftsnacht ist deshalb keine Ruhezeit. Dauert die Arbeitszeit länger als zwölf Stunden, müssen die elf Stunden unmittelbar im Anschluss folgen (§ 7 Abs. 9 ArbZG).

Ein Beispiel aus dem Sicherheitsdienst: Ein Mitarbeiter hat Tagdienst im Objekt von 14 bis 22 Uhr, und für die Nacht soll jemand vor Ort sein, der bei Alarm sofort reagiert. Hängst du an seinen Tagdienst einen Bereitschaftsdienst bis 6 Uhr an, arbeitet er 16 Stunden am Stück. Ohne Tarifvertrag ist das nicht zulässig. Die Lösung ohne Tarifvertrag sind zwei Personen: Eine Kollegin übernimmt die Nacht von 22 bis 6 Uhr als Bereitschaftsdienst, acht Stunden, die voll als Arbeitszeit zählen. Geht sie um 6 Uhr, beginnt ihr nächster Dienst frühestens um 17 Uhr.

Muss Bereitschaftsdienst bezahlt werden?

Bereitschaftsdienst muss bezahlt werden, und für jede Stunde gilt der gesetzliche Mindestlohn (§ 1 MiLoG). Der Leitsatz des BAG-Urteils von 2016 sagt es in einem Satz: „Bereitschaftszeit ist mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten.“

Arbeits- und Tarifverträge dürfen Bereitschaft trotzdem niedriger bewerten als Vollarbeit, etwa indem sie nur einen Teil der Bereitschaftsstunden als Arbeitszeit vergüten. Das ändert nach dem BAG nichts daran, dass jede geleistete Stunde mindestens mit dem Mindestlohn bezahlt sein muss. Geprüft wird das am Monat: Das Bruttogehalt muss mindestens so hoch sein wie alle Stunden einschließlich Bereitschaft mal Mindestlohn.

Ein Rechenweg ohne Eurobeträge: Eine Haustechnikerin arbeitet im Monat 160 Stunden regulär und leistet vier Bereitschaftsnächte zu je zwölf Stunden in einem Betrieb, dessen Tarifvertrag solche Dienste zulässt. Das sind 208 Stunden. Ihr Monatsgehalt geteilt durch 208, nicht durch 160, muss mindestens den aktuellen Mindestlohn ergeben. Liegt es darunter, fehlt die Differenz. Wie Betriebe solche Dienste in der Abrechnung abbilden und dokumentieren, beschreibt der Beitrag zur Vergütung von Bereitschaftsdiensten.

Bereitschaftsdienst anordnen: Vertrag, Betriebsrat, Nachweise

Anordnen kannst du Bereitschaftsdienst, wenn Arbeits- oder Tarifvertrag ihn vorsehen. Fehlt eine solche Grundlage, geht es nur mit Zustimmung der Beschäftigten. Verteilt werden die Dienste nach billigem Ermessen (§ 106 GewO), also möglichst gleichmäßig und mit Rücksicht auf gesundheitliche Einschränkungen, gerade bei Nachtdiensten.

Gibt es einen Betriebsrat, bestimmt er bei Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit und bei der vorübergehenden Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit mit (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG). Ein Plan, der Bereitschaftsdienste festlegt, berührt beides.

Für die Nachweise gilt § 16 Abs. 2 ArbZG: Arbeitszeit über acht Stunden pro Werktag musst du aufzeichnen und mindestens zwei Jahre aufbewahren, und wer per Opt-out eingewilligt hat, gehört in ein eigenes Verzeichnis. Bereitschaftsdienst zählt dabei als Arbeitszeit mit. Was allgemein für die Erfassung der gesamten Arbeitszeit gilt, steht im Eintrag zur Arbeitszeiterfassungspflicht.

Bereitschaftsdienst im Dienstplan

Wo Bereitschaftsdienste regelmäßig vorkommen, im Sicherheitsdienst, in Hotels, in der Haustechnik oder in der Pflege, gehören sie in denselben Dienstplan wie die normalen Schichten. Nur dann siehst du, wer nach einer Bereitschaftsnacht am nächsten Vormittag nicht schon wieder eingeteilt sein darf.

In Shiftbase legst du dafür eine eigene Schichtvorlage an, etwa „Bereitschaft Nacht“ mit Start- und Endzeit, und planst sie wie jede andere Schicht. Der Vorlage kannst du eine eigene Zuschlagskarte geben. Vergütet dein Tarif- oder Arbeitsvertrag die Bereitschaft nur anteilig, bildest du das mit einem Prozentsatz unter 100 ab. Ob die Summe den Mindestlohn erreicht, prüfst du selbst.

Die gearbeiteten Stunden landen über die Zeiterfassung im Arbeitszeitprotokoll und gehen mit den Zuschlägen in die Lohnvorbereitung. Die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes aus diesem Eintrag prüft Shiftbase für deutsche Betriebe nicht automatisch: Die geplanten Stunden siehst du im Plan, die rechtliche Bewertung bleibt bei dir.