Rufbereitschaft

Rufbereitschaft heißt: Mitarbeitende wählen ihren Aufenthaltsort selbst, bleiben erreichbar und nehmen auf Abruf die Arbeit auf. Als Arbeitszeit zählt nur der Einsatz.

Geschrieben von: Beke SchoustraAktualisiert am:

Rufbereitschaft heißt: Mitarbeitende halten sich außerhalb ihrer Arbeitszeit an einem Ort ihrer Wahl auf, bleiben erreichbar und nehmen die Arbeit auf, wenn der Betrieb sie ruft. Bezahlt werden muss nach dem Gesetz nur der Einsatz selbst. Für die Stunden, in denen das Telefon still bleibt, gibt es Geld nur, wenn Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung eine Vergütung vorsehen. Der TVöD sieht für den öffentlichen Dienst eine tägliche Pauschale von zwei oder vier tariflichen Stundenentgelten vor.

Was ist Rufbereitschaft?

Rufbereitschaft ist die Pflicht, außerhalb der regulären Arbeitszeit auf Abruf zur Arbeit bereitzustehen, ohne sich im Betrieb aufhalten zu müssen. Wo jemand die Zeit verbringt, entscheidet er selbst, solange er erreichbar ist und rechtzeitig vor Ort sein kann. Der TVöD formuliert es in § 7 Abs. 4 so: Rufbereitschaft leistet, wer sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle aufhält, um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. Ein Diensthandy ändert daran nichts.

Typisch ist Rufbereitschaft dort, wo nachts oder am Wochenende selten, aber dringend jemand gebraucht wird: der Haustechniker eines Hotels, wenn die Heizung ausfällt, die Filialleitung, wenn die Alarmanlage des Supermarkts anschlägt, die IT-Fachkraft bei einem Serverausfall oder die Pflegedienstleitung, die nachts Fragen der Station beantwortet.

Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst?

Ob es Rufbereitschaft ist, hängt an einer einzigen Frage: Wer bestimmt den Aufenthaltsort? Bestimmt ihn der Arbeitgeber, ist es Bereitschaftsdienst, und die ganze Zeit zählt als Arbeitszeit. Darf der Mitarbeitende den Ort im Rahmen des Zwecks selbst wählen, ist es Rufbereitschaft. So hat es das Bundesarbeitsgericht am 25. März 2021 festgehalten (BAG 6 AZR 264/20).

Rufbereitschaft

Bereitschaftsdienst

Arbeitsbereitschaft

Aufenthalt

frei wählbar, erreichbar

vom Arbeitgeber bestimmt, meist im Betrieb

am Arbeitsplatz

Arbeitszeit nach ArbZG

nur der Einsatz

die ganze Zeit

die ganze Zeit

Ohne Einsatz

Ruhezeit

Arbeitszeit

Arbeitszeit

Vergütung der Wartezeit

nur wenn vereinbart

Pflicht, weil Arbeitszeit

wie normale Arbeitszeit

Der Arbeitgeber kann den Ort auch über die Uhr festlegen. Wer nach einem Anruf innerhalb von 10 oder 20 Minuten mit der Arbeit beginnen muss, kann sich praktisch nicht weit vom Betrieb entfernen. Das BAG hat solche Vorgaben als Bereitschaftsdienst gewertet, bei 25 bis 30 Minuten dagegen nicht (6 AZR 264/20, Rn. 15). Schon 2002 hielt es eine Anordnung, die Arbeit innerhalb von 20 Minuten aufzunehmen, mit Rufbereitschaft für unvereinbar (BAG 6 AZR 214/00). Maßgeblich ist, wie der Dienst tatsächlich organisiert ist. Eine Rufbereitschaft, bei der niemand das Betriebsgelände verlassen darf, ist Bereitschaftsdienst und wird auch so bezahlt.

Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit?

Rufbereitschaft ohne Einsatz ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Arbeitszeit ist die Zeit, in der tatsächlich gearbeitet wird: das Telefonat mit der Station, die Fernwartung vom Laptop aus, die Fahrt zum Einsatzort und der Einsatz selbst. Diese Zeit wird auf die tägliche Höchstarbeitszeit von 10 Stunden angerechnet.

Der Europäische Gerichtshof hat die Grenze genauer gezogen. Ein freiwilliger Feuerwehrmann in Belgien, der zu Hause bleiben und die Wache innerhalb von 8 Minuten erreichen musste, leistete Arbeitszeit (EuGH, 21. Februar 2018, C-518/15 Matzak). Am 9. März 2021 hat der EuGH in zwei Urteilen nachgelegt, unter anderem zu einem Feuerwehrbeamten der Stadt Offenbach, der mit Dienstwagen und Einsatzkleidung binnen 20 Minuten an der Stadtgrenze sein musste (C-344/19 und C-580/19). Seitdem gilt eine Gesamtwürdigung. Rufbereitschaft ist dann in vollem Umfang Arbeitszeit, wenn die Vorgaben des Arbeitgebers die Freizeit objektiv ganz erheblich einschränken. Dabei zählen:

Kriterium

Spricht für Arbeitszeit

Spricht für Ruhezeit

Reaktionszeit

wenige Minuten bis zur Arbeitsaufnahme

eine Stunde oder mehr, ohne weitere Auflagen

Häufigkeit der Einsätze

häufige oder lange Einsätze im Schnitt

seltene, kurze Einsätze

Weitere Auflagen

Dienstkleidung, Dienstwagen, Anwesenheit an einem Ort

nur telefonische Erreichbarkeit

Nicht mit zählt, was aus den eigenen Umständen folgt, etwa ein weiter Wohnort oder eine Gegend mit wenig Freizeitangeboten. Und der EuGH stellt klar, dass die Arbeitszeitrichtlinie die Vergütung nicht regelt. Selbst wenn eine Rufbereitschaft als Arbeitszeit gilt, darf sie anders bezahlt werden als die reguläre Arbeit.

Wie wird Rufbereitschaft vergütet?

Die Vergütung der Rufbereitschaft besteht aus zwei Teilen, die getrennt geregelt sind: dem Bereithalten und dem Einsatz. Für das Bereithalten schreibt kein Gesetz eine Bezahlung vor. Einen Anspruch gibt es nur, wenn er im Arbeitsvertrag, in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung steht. Der Einsatz dagegen ist Arbeitszeit und wird bezahlt wie andere Arbeit auch, mit den Zuschlägen für Nacht-, Sonntags- oder Feiertagsarbeit, die Vertrag oder Tarif dafür vorsehen. Wird der Einsatz zur Mehrarbeit, gilt die Regel für Überstundenvergütung aus deinem Vertrag.

Ohne Tarifbindung sind drei Modelle verbreitet: eine feste Pauschale pro Tag oder Wochenende, ein Anteil des Stundenlohns für jede Stunde Rufbereitschaft oder Freizeitausgleich. Welches Modell passt, hängt vor allem davon ab, wie oft tatsächlich gerufen wird. Bei seltenen Einsätzen ist eine Pauschale leicht zu verwalten. Bei häufigen Einsätzen wird schnell die Frage laut, ob noch Rufbereitschaft vorliegt.

Hat der Betrieb einen Betriebsrat, bestimmt er bei der Aufstellung des Rufbereitschaftsplans mit (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG, BAG 1 ABR 14/81). In einer Betriebsvereinbarung lassen sich Reaktionszeit, Rotation und Vergütung dann für alle gleich festhalten.

Rufbereitschaft nach TVöD: Pauschale und Einsätze

Im öffentlichen Dienst regelt § 8 Abs. 3 TVöD die Vergütung. Feste Euro-Beträge pro Stunde nennt der Tarifvertrag nicht. Gerechnet wird mit dem tariflichen Stundenentgelt der eigenen Entgeltgruppe nach der Entgelttabelle, und entscheidend ist, ob die Rufbereitschaft mindestens 12 Stunden am Stück dauert.

Dauer oder Einsatz

Vergütung

Grundlage

Ab 12 Stunden, Beginn Montag bis Freitag

tägliche Pauschale: 2 × tarifliches Stundenentgelt

§ 8 Abs. 3 TVöD

Ab 12 Stunden, Beginn Samstag, Sonntag oder Feiertag

tägliche Pauschale: 4 × tarifliches Stundenentgelt

§ 8 Abs. 3 TVöD

Unter 12 Stunden

12,5 % des tariflichen Stundenentgelts je Stunde

§ 8 Abs. 3 TVöD

Einsatz außerhalb des Aufenthaltsorts

jeder Einsatz einschließlich Wegezeit auf eine volle Stunde gerundet, mit Überstundenentgelt und etwaigen Zeitzuschlägen

§ 8 Abs. 3 TVöD

Arbeit am Aufenthaltsort, etwa per Telefon oder Fernzugriff

Summe aller Arbeitsleistungen auf die nächste volle Stunde gerundet und entsprechend bezahlt

§ 8 Abs. 3 TVöD

Für die Pauschale zählt der Tag, an dem die Rufbereitschaft beginnt (Protokollerklärung zu Absatz 3). Eine Rufbereitschaft von Freitag 16 Uhr bis Samstag 7 Uhr ist also ein Werktag mit dem Faktor 2. Mehrere Einsätze außerhalb werden jeder für sich gerundet und dann addiert. Der TV-L regelt die Rufbereitschaft für die Länder in § 8 Abs. 5 nach demselben Muster.

Rechenbeispiel mit einem Stundenentgelt von 24 €

Angenommen, das tarifliche Stundenentgelt einer Haustechnikerin liegt bei 24 €. Den genauen Betrag ihrer Entgeltgruppe liest die Personalabteilung aus der aktuellen Entgelttabelle ab.

Dienst

Rechnung

Pauschale

Mittwoch 16 Uhr bis Donnerstag 7 Uhr (15 Stunden)

2 × 24 €

48 €

Samstag 7 Uhr bis Sonntag 7 Uhr (24 Stunden)

4 × 24 €

96 €

Dienstag 18 bis 24 Uhr (6 Stunden)

6 × 12,5 % × 24 €

18 €

In der Nacht auf Donnerstag fährt sie um 23:10 Uhr los und ist um 0:05 Uhr wieder zu Hause. Die 55 Minuten werden auf eine volle Stunde gerundet und mit dem Überstundenentgelt und etwaigen Zeitzuschlägen bezahlt, zusätzlich zur Pauschale von 48 €. Am Dienstagabend löst sie zwei Störungen am Telefon, 15 und 20 Minuten lang. Zusammen sind das 35 Minuten, abgerechnet wird eine Stunde. Wäre sie für beide Störungen ins Haus gefahren, hätte jeder Einsatz eine eigene volle Stunde ergeben.

Ruhezeit und Höchstarbeitszeit bei Rufbereitschaft

Rufbereitschaft darf in die gesetzliche Ruhezeit von 11 Stunden fallen, solange niemand gerufen wird. Ein Einsatz unterbricht die Ruhezeit, und nach überwiegender Auffassung beginnen die 11 Stunden danach neu (§ 5 Abs. 1 ArbZG). Für den Dienstplan heißt das: Endet die Spätschicht im Supermarkt um 22 Uhr und wird der Filialleiter in derselben Nacht von 1:30 bis 2:45 Uhr wegen der Alarmanlage gerufen, kann er die Frühschicht um 6 Uhr nicht übernehmen. Frühestens um 13:45 Uhr darf er wieder arbeiten.

Zwei Ausnahmen lockern das. In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung dürfen Kürzungen der Ruhezeit durch Einsätze in der Rufbereitschaft zu anderen Zeiten ausgeglichen werden, wenn die Einsätze höchstens die Hälfte der Ruhezeit ausmachen (§ 5 Abs. 3 ArbZG). Außerdem darf ein Tarifvertrag, oder eine Betriebsvereinbarung auf seiner Grundlage, die Ruhezeiten bei Rufbereitschaft an die Besonderheiten dieses Dienstes anpassen (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG).

Eine gesetzliche Obergrenze für die Zahl der Rufbereitschaften gibt es nicht. Die Einsätze zählen aber zur Tages- und Wochenarbeitszeit, und der EuGH erinnert daran, dass Arbeitgeber Rufbereitschaft nicht so lang oder so oft anordnen dürfen, dass sie die Gesundheit gefährdet. Ein Einsatz am Sonntag ist Sonntagsarbeit und nur in Branchen erlaubt, in denen sie zulässig ist.

Muss man Rufbereitschaft leisten?

Zur Rufbereitschaft verpflichtet ist nur, wer eine Grundlage dafür hat: eine Klausel im Arbeitsvertrag, einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung. Fehlt sie, kann der Mitarbeitende die Rufbereitschaft ablehnen. Im öffentlichen Dienst verpflichtet § 6 Abs. 5 TVöD die Beschäftigten, im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten Rufbereitschaft zu leisten.

Auch mit Klausel bleibt die konkrete Einteilung eine Abwägung. Wer kleine Kinder allein betreut oder weit entfernt wohnt, lässt sich schwer jede zweite Woche einteilen. Eine Reaktionszeit, die schriftlich festgehalten ist, und eine Rotation, die alle kennen, ersparen dir die meisten Diskussionen, bevor sie entstehen.

Rufbereitschaft im Dienstplan

Im Alltag scheitert Rufbereitschaft selten am Recht, eher an der Planung: Niemand weiß genau, wer an Pfingsten erreichbar ist, Einsätze werden auf einem Zettel notiert, und am nächsten Morgen steht die Person, die nachts gerufen wurde, schon wieder im Dienstplan. Hilfreich ist ein fester Rhythmus, eine Liste mit Telefonnummern und Reaktionszeit für alle, die anrufen dürfen, und eine Erfassung jedes Einsatzes mit Beginn, Ende und Wegezeit.

In Shiftbase legst du die Rufbereitschaft als eigene Schichtvorlage an und planst sie wie jede andere Schicht, sodass dein Team in der App sieht, wer wann erreichbar sein muss. Wenn du den Dienstplan erstellst, siehst du im Wochenplan, wer am Morgen nach einer Rufbereitschaft schon wieder eingeteilt ist. Einsätze stempeln Mitarbeitende per App oder im Browser, und in der Zeiterfassung steht jede gearbeitete Stunde neben dem geplanten Dienst. Ob die Ruhezeit nach einem Einsatz reicht und welche Pauschale dein Tarifvertrag vorsieht, bewertest du selbst.

Häufig gestellte Fragen

Rufbereitschaft muss nach dem Gesetz nur für die Einsätze bezahlt werden, denn nur sie sind Arbeitszeit. Für die bloße Erreichbarkeit gibt es einen Anspruch auf Geld, wenn Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung ihn vorsehen. Viele Betriebe zahlen dafür eine Pauschale pro Tag oder Wochenende, im öffentlichen Dienst ist sie im TVöD festgelegt.

Im TVöD gibt es für eine Rufbereitschaft von mindestens 12 Stunden eine tägliche Pauschale: das Zweifache des tariflichen Stundenentgelts, wenn sie Montag bis Freitag beginnt, das Vierfache am Samstag, Sonntag oder Feiertag. Unter 12 Stunden werden je Stunde 12,5 % des Stundenentgelts gezahlt. Einsätze werden zusätzlich mit dem Überstundenentgelt bezahlt.

Wie schnell man bei Rufbereitschaft vor Ort sein muss, legt der Vertrag oder der Tarifvertrag fest, das Gesetz nennt keine Frist. Die Reaktionszeit darf aber nicht so kurz sein, dass sie den Aufenthalt praktisch vorgibt: Bei 10 oder 20 Minuten hat das BAG Bereitschaftsdienst angenommen, bei 25 bis 30 Minuten nicht (BAG 6 AZR 264/20).

Ein Anruf während der Rufbereitschaft ist Arbeitszeit, sobald dabei gearbeitet wird, etwa wenn eine Störung am Telefon gelöst oder ein Kollege beraten wird. Im TVöD werden solche Arbeitsleistungen am Aufenthaltsort zusammengezählt und auf die nächste volle Stunde gerundet bezahlt.

Die Fahrzeit bei Rufbereitschaft gehört zum Einsatz: Wer gerufen wird, arbeitet ab dem Aufbruch zum Einsatzort. Der TVöD rechnet die erforderliche Wegezeit ausdrücklich in jede Inanspruchnahme ein. Erreichbar sein und abwarten, ob das Telefon klingelt, ist dagegen noch keine Arbeitszeit.

Rufbereitschaft am Wochenende ist erlaubt, wenn Vertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung sie vorsehen. Ein Einsatz am Sonntag ist allerdings Sonntagsarbeit und nur dort zulässig, wo das Arbeitszeitgesetz Arbeit an Sonn- und Feiertagen erlaubt. Im TVöD bringt eine Rufbereitschaft ab 12 Stunden, die am Samstag, Sonntag oder Feiertag beginnt, die vierfache Pauschale.

Wie viel Rufbereitschaft man haben darf, regelt kein Gesetz mit einer festen Zahl. Grenzen setzen der Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag und das Arbeitszeitgesetz für die Einsätze: höchstens 10 Stunden Arbeit am Tag und 11 Stunden Ruhezeit nach dem letzten Einsatz. Zu oft angeordnete Rufbereitschaft kann außerdem als Bereitschaftsdienst gelten, wenn sie die Freizeit praktisch aufhebt.

Beke Schoustra
Beke SchoustraAccount Executive DACH

Beke schreibt für Shiftbase über Dienstplanung, Zeiterfassung und alles, was die Personalplanung leichter macht. Sie übersetzt den Alltag von Teamleitern in praktische Tipps, die sofort weiterhelfen.

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