Erschwerniszulage

Was ist eine Erschwerniszulage?

Eine Erschwerniszulage ist ein Zuschlag zum Lohn für Arbeit unter außergewöhnlich belastenden Bedingungen, etwa mit besonderer Gefahr, starker Hitze oder Kälte, Schmutz, Staub oder Lärm. Sie gleicht die Umstände der Arbeit aus, nicht die Uhrzeit. Ein Gesetz, das sie Beschäftigten in der Privatwirtschaft zuspricht, gibt es nicht: Der Anspruch entsteht aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag oder betrieblicher Übung.

Die Begriffe sind nicht einheitlich. Beamte bekommen Erschwerniszulagen nach der Erschwerniszulagenverordnung des Bundes oder der Länder, Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst Erschwerniszuschläge nach § 19 TVöD oder TV-L, und viele Branchentarifverträge sprechen ebenfalls von Erschwerniszuschlägen. Gemeint ist überall dasselbe Prinzip.

Wer Anspruch auf eine Erschwerniszulage hat

In Gastronomie, Handel und Gebäudereinigung ohne Tarifbindung gibt es also nur dann eine Erschwerniszulage, wenn du sie zusagst. Zahlst du sie mehrere Jahre ohne Vorbehalt, kann daraus eine betriebliche Übung werden. Für Beamte gilt eigenes Recht; die bekannteste Zulage dort ist die für Dienst zu ungünstigen Zeiten.

Wann eine Arbeit als erschwert gilt

Die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes nennen fünf Gruppen außergewöhnlicher Erschwernisse: Arbeiten mit besonderer Gefährdung, mit extremer, nicht klimabedingter Hitze, mit besonders starker Schmutz- oder Staubbelastung, mit besonders starker Strahlenexposition und unter sonstigen vergleichbar erschwerten Umständen (§ 19 Abs. 2 TV-L). Zwei Einschränkungen gehören dazu, an denen sich auch Betriebe ohne Tarif gut orientieren können.

• Das Berufsbild zählt nicht: Erschwernisse, die schon zur Tätigkeit gehören und mit der Eingruppierung bezahlt sind, lösen keinen Zuschlag aus (§ 19 Abs. 1 TV-L). Die Hitze am Herd gehört zur Arbeit einer Köchin.

• Arbeitsschutz geht vor: Wird die Belastung durch Schutzkleidung, Absaugung oder Pausen ausreichend ausgeglichen, entfällt der Zuschlag (§ 19 Abs. 3 TV-L).

Beispiele für Erschwerniszulagen

Ob eine dieser Tätigkeiten im einzelnen Betrieb einen Zuschlag auslöst, entscheidet die jeweilige Regelung. Eine Liste der zulagepflichtigen Arbeiten in der Betriebsvereinbarung verhindert Streit darüber, was „erschwert“ heißt.

Wie hoch ist die Erschwerniszulage?

Im öffentlichen Dienst betragen die Zuschläge in der Regel 5 bis 15 % des auf eine Stunde entfallenden Anteils des monatlichen Tabellenentgelts der Stufe 2 der Entgeltgruppe 2, in besonderen Fällen auch abweichend (§ 19 Abs. 4 TV-L; für den TVöD bestätigt vom BAG, 6 AZR 256/22). Die Bezugsgröße ist für alle gleich, unabhängig von der eigenen Entgeltgruppe. Branchentarife regeln die Höhe jeweils selbst.

Ohne Tarif legst du die Höhe selbst fest, als Betrag pro Stunde, pro Einsatz oder als monatliche Pauschale. Ein Beispiel: Ein Lebensmittelmarkt zahlt laut Betriebsvereinbarung 1,50 € pro Stunde im Tiefkühllager. Eine Mitarbeiterin ist im Monat 14 Stunden dort eingeteilt und bekommt 21 € Erschwerniszulage zusätzlich zum Lohn. Bei einer Pauschale von 30 € im Monat wäre die Abrechnung einfacher, aber sie liefe auch in Monaten weiter, in denen sie gar nicht im Lager war.

Erschwerniszulage oder Schichtzulage: der Unterschied

Die Unterscheidung ist mehr als ein Name. Für eine Köchin, die nachts im Hotel arbeitet und dabei die Kühlräume abtaut, können zwei Zuschläge zusammenkommen, der Nachtzuschlag für die Uhrzeit und eine Erschwerniszulage für die Kälte. Nur der Nachtzuschlag ist im Rahmen von § 3b EStG steuerfrei.

Ist die Erschwerniszulage steuerfrei?

Nein. Steuerfrei sind nach § 3b EStG nur Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. Für Finanzamt und Krankenkasse zählt die Erschwerniszulage als normaler Arbeitslohn, voll lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtig, auch wenn sie im Betrieb als Zuschlag bezeichnet wird. Wer sie in der Lohnabrechnung als steuerfreien Zuschlag führt, riskiert bei der Lohnsteuer-Außenprüfung eine Nachzahlung.

Ist die Erschwerniszulage pfändbar?

Gefahrenzulagen sowie Schmutz- und Erschwerniszulagen sind unpfändbar, soweit sie den Rahmen des Üblichen nicht übersteigen (§ 850a Nr. 3 ZPO). Liegt eine Lohnpfändung vor, rechnest du sie deshalb aus dem pfändbaren Einkommen heraus.

Für Gastronomie und Hotellerie ist ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts wichtig: Auch Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen in diesem Sinn und im Rahmen des Üblichen unpfändbar (BAG, 23. August 2017, 10 AZR 859/16). Als Maßstab für das Übliche nennt das Gericht § 3b EStG. Zulagen für Schicht- oder Samstagsarbeit sind dagegen pfändbar.

Erschwerniszulage bei Urlaub und Krankheit

Eine Erschwerniszulage ist Arbeitsentgelt und kein Aufwendungsersatz. Daraus folgen zwei Regeln, die in der Abrechnung oft übersehen werden. Im Urlaub zählt sie zum Urlaubsentgelt: Maßgeblich ist der durchschnittliche Arbeitsverdienst der letzten 13 Wochen vor dem Urlaub, nur Überstundenvergütung bleibt außen vor (§ 11 Abs. 1 BUrlG). Wer in diesen Wochen regelmäßig Zulagen bekommen hat, bekommt sie anteilig auch im Urlaubsentgelt.

Bei Krankheit gilt das Lohnausfallprinzip: Fortgezahlt wird, was bei der regelmäßigen Arbeitszeit verdient worden wäre (§ 4 Abs. 1 EFZG). Ausgenommen sind nur die Vergütung für Überstunden und echter Aufwendungsersatz (§ 4 Abs. 1a EFZG). Wäre die Mitarbeiterin laut Dienstplan in der Krankheitswoche im Tiefkühllager eingeteilt gewesen, läuft die Zulage in der Lohnfortzahlung weiter. Den Nachweis dafür liefert der Plan, der vor der Krankmeldung stand.

Eine Erschwerniszulage im Betrieb regeln

Gibt es keinen Tarifvertrag, ist eine schriftliche Regelung der sicherste Weg, entweder im Arbeitsvertrag oder, wenn es einen Betriebsrat gibt, in einer Betriebsvereinbarung. Über die Grundsätze der Entlohnung, also auch darüber, nach welchem System Zulagen gezahlt werden, bestimmt der Betriebsrat mit, soweit kein Tarifvertrag sie regelt (§ 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG). In die Regelung gehören:

• die Tätigkeiten oder Arbeitsplätze, für die die Zulage gezahlt wird, möglichst als Liste,

• die Höhe und ob sie pro Stunde, pro Einsatz oder als Monatspauschale gezahlt wird,

• wie die Stunden nachgewiesen werden, etwa über Dienstplan und Zeiterfassung,

• ob die Zulage entfällt, wenn die Belastung durch Arbeitsschutz wegfällt, und unter welchen Bedingungen sie widerrufen werden kann.

Erschwerniszulage im Dienstplan nachvollziehbar machen

Eine Zulage pro Stunde ist nur so genau wie die Stunden, auf die sie sich bezieht. Wer im Tiefkühllager war, wie lange die Reinigung des Fettabscheiders gedauert hat oder wer nachts die Kühlräume abgetaut hat, sollte am selben Tag feststehen, nicht erst bei der Abrechnung am Monatsende.

In Shiftbase siehst du im Dienstplan, wer welche Schicht hatte, und die Arbeitszeiten werden per App, im Browser oder am Tablet erfasst. Die Zeiterfassung läuft direkt am Dienstplan mit, du gibst die Stunden frei und exportierst sie DATEV-kompatibel oder an dein Lohnprogramm, das die Erschwerniszulage dann nach deiner Regelung berechnet.