Arbeitszeitbetrug

Was ist Arbeitszeitbetrug?

Arbeitszeitbetrug liegt vor, wenn ein Mitarbeiter seine Arbeitszeit vorsätzlich falsch angibt, um Lohn für Zeit zu bekommen, in der er nicht gearbeitet hat. Dazu zählt auch, während der bezahlten Arbeitszeit ohne Erlaubnis Privates zu erledigen und das zu verschweigen. Auf Englisch heißt das time theft oder time card fraud.

Einen eigenen Straftatbestand Arbeitszeitbetrug gibt es nicht. Strafrechtlich wird er als Betrug nach § 263 StGB geprüft, arbeitsrechtlich als Verletzung der Pflicht, die eigene Arbeitszeit korrekt anzugeben. Für dich als Arbeitgeber ist meist die zweite Seite die wichtigere: Sie entscheidet, ob eine Abmahnung reicht oder ob du kündigen kannst.

Arbeitszeitbetrug oder Versehen?

Entscheidend ist der Vorsatz. Wer einmal vergisst auszustempeln und am nächsten Morgen Bescheid sagt, hat keinen Arbeitszeitbetrug begangen, ebenso wenig wer sich auf dem Stundenzettel verrechnet. Was nach einem vergessenen Ausstempeln passiert, ist eine Frage der Korrektur. Betrug wird daraus erst, wenn jemand weiß, dass die Zeit nicht stimmt, und sie trotzdem bezahlen lässt.

Für Vorsatz spricht ein Muster: dieselben zwanzig Minuten jeden Freitag, immer an Tagen ohne Schichtleitung, immer in dieselbe Richtung. Auch Unpünktlichkeit allein ist noch kein Arbeitszeitbetrug. Wer zu spät kommt und die richtige Uhrzeit stempelt, verletzt seine Pflicht zur Pünktlichkeit, täuscht aber niemanden. Darauf reagierst du mit einem Gespräch und im Wiederholungsfall mit einer Abmahnung.

Beispiele für Arbeitszeitbetrug

Die meisten Fälle laufen über die Zeiterfassung selbst oder über Zeit, die als Arbeit gilt, aber keine ist.

Beim Buddy Punching riskieren beide eine Abmahnung oder Kündigung, wer stempelt und wer sich stempeln lässt. Bei Raucherpausen kommt es auf die Regel in deinem Betrieb an: Erst wer gegen eine klare Regel verstößt und die Zeit trotzdem abrechnet, täuscht. Wie du diese Regel festlegst, steht unter Raucherpausen und Arbeitszeit.

Bei Pausen ist die Grenze schmal. Bei mehr als sechs bis neun Stunden Arbeit muss die Arbeit für mindestens 30 Minuten unterbrochen werden, bei mehr als neun Stunden für 45 Minuten (§ 4 ArbZG). Lässt jemand die gesetzliche Pause im System stehen, arbeitet aber durch, ist das kein Betrug an dir. Es ist ein Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz, für den du als Arbeitgeber geradestehst.

Anfällig sind Betriebe mit wechselnden Schichten und einer gemeinsamen Stempelstelle, also Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und Gesundheitswesen. Wo früh, spät und am Wochenende wenige Führungskräfte im Haus sind, fällt eine falsche Stempelung lange nicht auf.

Arbeitszeitbetrug im Home-Office

Im Home-Office sieht niemand, wann gearbeitet wird, und Arbeitszeitbetrug fällt später auf. Die Pflicht, Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit aufzuzeichnen, gilt dort genauso wie im Betrieb (Arbeitszeiterfassung Pflicht). Das bleibt auch bei Vertrauensarbeitszeit so: Du verzichtest auf feste Zeiten und auf Kontrolle, aufgezeichnet wird die Arbeitszeit trotzdem.

Programme, die Bildschirm oder Tastatur dauerhaft mitschneiden, sind dafür keine Lösung. Sie sind technische Einrichtungen zur Überwachung von Verhalten und Leistung, bei deren Einführung ein Betriebsrat mitbestimmt (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG), und datenschutzrechtlich nur in engen Grenzen erlaubt. Wer zu Hause eingeloggt ist und nebenher etwas anderes erledigt, fällt meist über die Arbeit auf: Aufgaben bleiben liegen, Antworten dauern Stunden. Das ist der Anlass für ein Gespräch, bevor von Betrug die Rede ist.

Arbeitszeitbetrug durch den Arbeitgeber

Auch Arbeitgeber erfassen Arbeitszeit falsch: Überstunden werden systematisch gestrichen, Pausen automatisch abgezogen, obwohl durchgearbeitet wurde, oder Stempelzeiten nachträglich gekürzt. Für die Mitarbeitenden geht es dann um Lohn, der ihnen zusteht. Welche Risiken das für dich hat, beschreibt der Beitrag über falsche Arbeitszeiterfassung durch den Arbeitgeber.

Abmahnung oder Kündigung bei Arbeitszeitbetrug

Welche Folge angemessen ist, hängt von Vorsatz, Dauer und Umfang ab. Bei den meisten Pflichtverletzungen gilt: erst abmahnen, dann kündigen. Bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug ist eine vorherige Abmahnung oft entbehrlich, weil die Täuschung das Vertrauen zerstört. Das Bundesarbeitsgericht hat eine fristlose Kündigung bestätigt, nachdem ein Angestellter über Jahre jeden Monat bis zu sieben Stunden zu viel angegeben hatte (BAG, Urteil vom 13.12.2018, 2 AZR 370/18).

Abmahnung

Eine Abmahnung passt zu einem ersten, geringen Verstoß, bei dem der Vorsatz nicht sicher ist oder die Regel im Betrieb unklar war. Sie beschreibt den Vorfall mit Datum und Uhrzeit, nennt die verletzte Pflicht und kündigt für den Wiederholungsfall die Kündigung an. Halte sie schriftlich fest und leg sie in die Personalakte, denn im Streit musst du beweisen, dass und wofür du abgemahnt hast.

Ordentliche Kündigung

Wiederholt sich der Betrug nach einer Abmahnung, oder wiegt ein Verstoß für eine fristlose Kündigung nicht schwer genug, bleibt die ordentliche, verhaltensbedingte Kündigung. Dann gilt die gesetzliche oder vertragliche Kündigungsfrist.

Fristlose Kündigung und die Zwei-Wochen-Frist

Die fristlose Kündigung beruht auf § 626 BGB und braucht einen wichtigen Grund. Sie kann nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen, nachdem du die für die Kündigung maßgebenden Tatsachen kennst (§ 626 Abs. 2 BGB). Wer danach noch einen Monat Stempelzeiten sammelt, verliert das Recht zur fristlosen Kündigung.

Gibt es einen Betriebsrat, hörst du ihn vor jeder Kündigung an, sonst ist sie unwirksam (§ 102 Abs. 1 BetrVG). Bedenken gegen eine fristlose Kündigung muss er spätestens innerhalb von drei Tagen schriftlich mitteilen.

Verdachtskündigung

Steht der Betrug nicht fest, ist der Verdacht aber stark, kommt eine Verdachtskündigung in Betracht. Der Verdacht muss sich auf objektive Tatsachen stützen, überwiegend wahrscheinlich sein und geeignet, das Vertrauen zu zerstören. Außerdem musst du alles Zumutbare getan haben, um den Sachverhalt aufzuklären. Dazu gehört, den Mitarbeiter zu den Vorwürfen anzuhören, bevor du kündigst.

Ist Arbeitszeitbetrug eine Straftat?

Arbeitszeitbetrug kann als Betrug nach § 263 StGB strafbar sein. Dafür muss der Mitarbeiter über seine Arbeitszeit täuschen, dadurch beim Arbeitgeber einen Irrtum erregen und ihm so einen Vermögensschaden zufügen, in der Absicht, sich einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen. Der typische Fall ist Lohn für Stunden, die nie gearbeitet wurden. Ein Versehen erfüllt das nicht.

Der Strafrahmen ist Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, in besonders schweren Fällen sechs Monate bis zehn Jahre (§ 263 Abs. 1 und 3 StGB). Ist der Schaden gering, wird der Betrug nur auf Strafantrag verfolgt, es sei denn, die Staatsanwaltschaft sieht ein besonderes öffentliches Interesse (§ 263 Abs. 4 mit § 248a StGB). Strafrechtlich verjährt Betrug nach fünf Jahren (§ 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB).

Ob du Anzeige erstattest, entscheidest du. Für die Kündigung brauchst du kein Strafverfahren; das Arbeitsgericht prüft den Vorwurf selbst.

Zu viel gezahlten Lohn zurückfordern

Den Lohn für nicht gearbeitete Zeit kannst du zurückverlangen. Der Anspruch verjährt nach drei Jahren (§ 195 BGB), gerechnet ab dem Ende des Jahres, in dem er entstanden ist und du von dem Betrug erfahren hast. Viele Arbeits- und Tarifverträge enthalten kürzere Ausschlussfristen. Schau dort nach, bevor du die Forderung liegen lässt.

Wer den Arbeitszeitbetrug beweisen muss

Vor dem Arbeitsgericht musst du den Arbeitszeitbetrug beweisen, die Beweislast liegt beim Arbeitgeber. Am stärksten sind Daten, die ohnehin entstehen: Stempelzeiten neben dem Dienstplan, Anmeldungen an Kasse oder System, Aussagen von Kolleginnen und Kollegen. Halte jeden Vorfall einzeln mit Datum, Uhrzeit und Abweichung fest, so wie es der Beitrag über Arbeitszeitbetrug im Team Schritt für Schritt beschreibt.

Heimliche Videoaufnahmen oder ein Detektiv sind heikel und kommen höchstens bei konkretem Verdacht in Frage. Lass dich beraten, bevor du so etwas beauftragst, denn ein Beweis, den das Gericht nicht verwerten darf, hilft dir im Verfahren nicht.

Ein Beispiel aus der Gastronomie

Ein Restaurant mit zwölf Beschäftigten hat ein Tablet an der Tür, an dem alle mit eigener PIN ein- und ausstempeln. Im Februar 2027 fällt der Schichtleiterin auf, dass ein Kellner freitags und samstags um 17:00 Uhr eingestempelt ist, obwohl er nach Aussage von zwei Kolleginnen erst gegen 17:25 Uhr kommt. Ein Kollege, der früher da ist, gibt die PIN für ihn ein.

Über zwölf Wochen sind das 24 Schichten mit je 25 Minuten, zusammen 10 Stunden. Bei einem Stundenlohn von 15 € hat das Restaurant 150 € zu viel gezahlt. Der Betrag ist klein. Schwer wiegt, dass zwei Mitarbeiter über Wochen gemeinsam getäuscht haben.

Der Inhaber hört beide am Mittwoch, dem 3. März 2027, an, und der Kellner räumt die Verspätungen ein. Ab diesem Tag kennt der Inhaber die maßgebenden Tatsachen, eine fristlose Kündigung müsste also bis zum 17. März erfolgen. Einen Betriebsrat hat das Restaurant nicht. Er kündigt dem Kellner fristlos und fordert die 150 € zurück. Den Kollegen, der zum ersten Mal auffällt und selbst nichts davon hatte, mahnt er ab.

Arbeitszeitbetrug vorbeugen

Am meisten hilft eine Zeiterfassung, bei der jede Person nur für sich selbst stempelt und Abweichungen ohne Suche auffallen. Dazu gehören Pausenregeln, die alle kennen, auch für Raucherpausen, ein Abgleich der erfassten Zeiten mit dem Dienstplan, bevor die Stunden in die Lohnabrechnung gehen, und Bearbeitungsrechte, mit denen niemand die eigenen Einträge ändert. Gibt es einen Betriebsrat, bestimmt er bei der Einführung einer digitalen Zeiterfassung mit (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG).

In Shiftbase stempelt jede Person mit der eigenen App oder mit eigener PIN am Kiosk, der im Browser auf einem PC oder Tablet läuft. Für die App kannst du festlegen, dass ein Stempeln nur innerhalb eines Radius zählt; den Standort erfasst sie nur im Moment des Stempelns. Wer lieber an einer festen Stelle ein- und ausstempelt, bekommt dort dieselben Daten. Jede gestempelte Zeit steht neben der geplanten Schicht, sodass du Abweichungen siehst, bevor du die Stunden freigibst. Wie das mit dem Dienstplan zusammenspielt, zeigt die digitale Zeiterfassung, die du 14 Tage kostenlos testen kannst.