Minusstunden

Minusstunden sind Stunden, die ein Mitarbeitender unter seiner vertraglichen Arbeitszeit bleibt. Verrechnen darf der Arbeitgeber sie nur mit einer Vereinbarung und nur, wenn der Mitarbeitende den Ausfall zu verantworten hat.

Geschrieben von: Beke SchoustraAktualisiert am:

Was sind Minusstunden?

Minusstunden sind Stunden, die ein Mitarbeitender weniger arbeitet, als sein Arbeitsvertrag vorsieht. Sie stehen als negativer Saldo auf einem Arbeitszeitkonto, wenn die geleistete Ist-Zeit unter der Sollarbeitszeit liegt, und gelten dort als Zeitschuld, die später nachgearbeitet wird.

Ob fehlende Stunden wirklich Minusstunden sind, hängt an der Ursache. Wer später kommt, früher geht oder sich ohne Freistellung um Privates kümmert, bleibt Arbeitszeit schuldig. Schickt der Betrieb jemanden nach Hause, weil wenig los ist, oder plant ihn mit weniger Stunden ein, als im Vertrag stehen, trägt der Arbeitgeber das Risiko. Ein Gesetz, das Minusstunden ausdrücklich regelt, gibt es nicht. Die Regeln ergeben sich aus dem BGB, dem Entgeltfortzahlungsgesetz und der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.

Wann Minusstunden zulässig sind

Das Bundesarbeitsgericht lässt Minusstunden auf dem Arbeitszeitkonto nur zu, wenn zwei Dinge zusammenkommen:

  1. Eine Vereinbarung erlaubt sie. Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag sehen ein Konto vor, auf dem auch Minusstunden gebucht und verrechnet werden dürfen. Fehlt diese Grundlage, darf der Arbeitgeber nicht in das Konto eingreifen und auch kein Zeitguthaben mit Minusstunden verrechnen (BAG, 21.03.2012, 5 AZR 676/11).

  2. Die Stunden sind ein Vorschuss. Der Arbeitgeber hat sie mit dem festen Monatslohn schon bezahlt, und der Mitarbeitende ist verpflichtet, sie nachzuarbeiten (BAG, 26.01.2011, 5 AZR 819/09).

Minusstunden, die ein Mitarbeitender selbst verursacht, sind mit einer solchen Vereinbarung zulässig und werden nachgearbeitet. Stunden, die ausfallen, weil der Betrieb keine Arbeit zuweist, landen dagegen nicht als Minus auf dem Konto.

Minusstunden durch den Arbeitgeber verursacht: § 615 BGB

Bietet ein Mitarbeitender seine Arbeit an und der Betrieb nimmt sie nicht an, gerät der Arbeitgeber in Annahmeverzug. Nach § 615 Satz 1 BGB behält der Mitarbeitende dann seinen Lohn, ohne die ausgefallene Zeit nachholen zu müssen. Dasselbe gilt, wenn der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt (§ 615 Satz 3 BGB), etwa wenn die Kühlung ausfällt und die Küche geschlossen bleibt. Anrechnen lassen muss sich der Mitarbeitende nur, was er durch den Ausfall spart oder in der Zeit anderweitig verdient.

Typisch ist die ruhige Mittagsschicht, nach der die Servicekraft zwei Stunden früher gehen soll. Diese zwei Stunden sind keine Minusstunden. Sie zählen auf dem Konto wie gearbeitet, und der Arbeitgeber darf sie weder vom Lohn noch von einem Guthaben abziehen. Weil der Mitarbeitende den Ausfall nicht zu verantworten hat, ist oft von unverschuldeten Minusstunden die Rede.

Darf der Arbeitgeber Minusstunden anordnen?

Einseitig darf der Arbeitgeber keine Minusstunden anordnen. Er kann jemanden bei vollem Lohn früher nach Hause schicken; dass die Zeit später unbezahlt nachgearbeitet wird, kann er nicht bestimmen. Ein Minus entsteht nur dort, wo eine Vereinbarung erlaubt, die Arbeitszeit ungleich zu verteilen, und die Verteilung vorher feststeht. Im Fall von 2011 hatte der Arbeitgeber die Jahresarbeitszeit nicht im Voraus auf Monate und Wochen verteilt, sondern Arbeit nach Bedarf abgerufen. Die 217,88 Minusstunden, die sich so angesammelt hatten, durfte er weder mit dem Lohn noch mit der Urlaubsabgeltung verrechnen (BAG 5 AZR 819/09).

Geplante Minusstunden im Dienstplan

Im Schichtbetrieb entstehen die meisten Minusstunden schon beim Planen. Eine Servicekraft hat 30 Wochenstunden im Vertrag. In der ersten Novemberwoche ist es ruhig, der Dienstplan gibt ihr vier Schichten zu je 6 Stunden, also 24 Stunden. Sie arbeitet alle vier Schichten vollständig. Zur Sollzeit fehlen 6 Stunden, und keine davon hat sie selbst ausfallen lassen.

Ohne Vereinbarung über ein flexibles Arbeitszeitkonto sind diese 6 Stunden keine Minusstunden. Der Betrieb hat die Arbeit nicht zugewiesen und schuldet den Lohn für 30 Stunden. Erlaubt eine Vereinbarung, die Wochenstunden schwanken zu lassen, kann die kurze Woche zulässig sein, wenn die Verteilung rechtzeitig feststeht, zum Beispiel weil die längeren Wochen im Dezember schon mitgeplant sind. Das BAG hielt im Urteil von 2011 eine Ankündigung von mindestens vier Tagen für naheliegend und stützte sich dabei auf die Wertung des § 12 TzBfG. Wer erst im Dezember bemerkt, dass ein Konto bei minus 20 steht, plant nachträglich, und dieses Risiko trägt der Betrieb.

Krankheit, Urlaub und Feiertage erzeugen keine Minusstunden

Wer krank ist, hat bis zu sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung (§ 3 Abs. 1 EFZG), und zwar für die Arbeitszeit, die für ihn maßgebend gewesen wäre (§ 4 Abs. 1 EFZG). Auf dem Konto zählt ein Krankheitstag deshalb mit den Stunden, die geplant waren: Die Servicekraft, die für Dienstag mit 6 Stunden eingeteilt war und sich krank meldet, hat für Dienstag 6 Stunden. Überstunden, die an dem Tag angefallen wären, zählen nicht mit (§ 4 Abs. 1a EFZG). Genauso werden Urlaubstage mit den Stunden gebucht, die an dem Tag üblich gewesen wären, und an einem gesetzlichen Feiertag zahlt der Arbeitgeber das Entgelt für die ausgefallene Arbeitszeit (§ 2 Abs. 1 EFZG).

Für einen Arztbesuch während der Arbeitszeit gilt § 616 BGB: Wer aus einem persönlichen Grund ohne eigenes Verschulden für verhältnismäßig kurze Zeit verhindert ist, behält seinen Lohn. Ob ein Arzttermin darunter fällt, hängt vom Einzelfall ab, und viele Arbeits- und Tarifverträge regeln ihn eigens. Schickt der Betrieb jemanden auf eine Schulung, ist das ohnehin Arbeitszeit.

Ursache

Minusstunden?

Grundlage

Zu spät gekommen, früher gegangen, private Erledigung ohne Freistellung

Ja, wenn eine Vereinbarung das Konto mit Minus vorsieht

Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag

Früher nach Hause geschickt, weil wenig los ist

Nein

§ 615 Satz 1 BGB

Technischer Ausfall, Betrieb bleibt geschlossen

Nein

§ 615 Satz 3 BGB

Weniger Stunden im Dienstplan als im Vertrag

Nur bei vereinbarter, vorher festgelegter Verteilung

BAG 5 AZR 819/09

Krankheit mit Entgeltfortzahlung

Nein

§§ 3, 4 EFZG

Gesetzlicher Feiertag

Nein

§ 2 EFZG

Urlaub

Nein

Urlaubsentgelt

Kurzarbeit

Nein, der Ausfall läuft über das Kurzarbeitergeld

§ 96 SGB III

Minusstunden nacharbeiten oder vom Gehalt abziehen

Zulässige Minusstunden werden nachgearbeitet, und zwar innerhalb des Ausgleichszeitraums, den die Vereinbarung festlegt. Bezahlt sind diese Stunden schon, deshalb gibt es für die Nacharbeit keinen zusätzlichen Lohn. Die Höchstarbeitszeit des Arbeitszeitgesetzes gilt dabei weiter, auch wenn das Konto tief im Minus steht. Wie viele Plus- oder Minusstunden eine Woche ergibt, rechnest du mit dem Arbeitszeitrechner gegen die Vertragsstunden nach.

Vom Gehalt abziehen darf der Arbeitgeber Minusstunden nur, wenn die Vereinbarung das vorsieht und der Mitarbeitende die Stunden zu verantworten hat. Ohne diese Grundlage bleibt der volle Lohn geschuldet. Schweigt der Mitarbeitende auf eine Lohnabrechnung mit Abzug, erkennt er ihn damit nicht an (BAG 5 AZR 819/09).

Minusstunden mit Urlaub zu verrechnen, also Urlaubstage dafür zu streichen, geht beim gesetzlichen Mindesturlaub nicht. Von ihm darf weder im Arbeitsvertrag noch im Tarifvertrag zum Nachteil des Mitarbeitenden abgewichen werden (§ 13 Abs. 1 BUrlG). Für vertraglichen Mehrurlaub über den Mindesturlaub hinaus gilt diese Sperre nicht; ob er verrechnet werden kann, entscheidet die Vereinbarung.

Was bei Kündigung mit Minusstunden passiert

Bei einer Kündigung steht ein offenes Minus in der letzten Abrechnung zur Frage. Verrechnen darf der Arbeitgeber es nur unter denselben Bedingungen wie im laufenden Arbeitsverhältnis: Eine Vereinbarung lässt das Minus auf dem Konto zu, die Stunden sind mit dem festen Lohn vorausbezahlt, und der Mitarbeitende hätte sie nacharbeiten müssen. Minusstunden aus Wochen, in denen der Betrieb keine Arbeit zugewiesen hat, bleiben auch beim Ausscheiden beim Arbeitgeber. Das gilt unabhängig davon, wer gekündigt hat.

Für den Betrieb zeigt sich im Kündigungsmonat, wie gut das Konto geführt wurde. Ein Minus, bei dem niemand mehr nachvollziehen kann, in welcher Woche und aus welchem Grund es entstanden ist, lässt sich kaum verrechnen.

Wie viele Minusstunden sind erlaubt?

Eine gesetzliche Obergrenze für Minusstunden gibt es nicht. Die Grenze steht in der Vereinbarung zum Arbeitszeitkonto, oft als Ampel: bis zu einer ersten Schwelle, zum Beispiel 20 Minusstunden, muss niemand handeln, danach wird der Abbau geplant. Ohne Vereinbarung gibt es kein Konto, auf dem ein Minus stehen könnte. Fehlt jemand dann selbst verschuldet, ist das eine Vertragsverletzung, für die kein Lohn anfällt und die der Arbeitgeber abmahnen kann.

Teilzeit, Minijob und Ausbildung

In Teilzeit und im Minijob gelten dieselben Regeln, bezogen auf die vertraglich vereinbarten Stunden. Auszubildende sammeln keine Minusstunden, wenn die Ausbildung ausfällt: Halten sie sich bereit und es gibt nichts zu tun, wird die Vergütung bis zu sechs Wochen weitergezahlt (§ 19 Abs. 1 BBiG).

Minusstunden in Shiftbase

Beim Erstellen des Dienstplans siehst du in Shiftbase für jede Person, wie viele Stunden sie in der Woche geplant ist und wie viele ihr Vertrag vorsieht. Eine Woche mit 24 von 30 Stunden fällt so auf, bevor der Plan veröffentlicht ist. In der Zeiterfassung laufen Plus- und Minusstunden gegen die Vertragsstunden mit, und Mitarbeitende sehen ihren Stand selbst in der App. Ob ein Minus zulässig ist, entscheidet weiter eure Vereinbarung; nachvollziehen, in welcher Woche es entstanden ist, kannst du in Shiftbase jederzeit.

Häufig gestellte Fragen

Unverschuldete Minusstunden sind Stunden, die ausfallen, weil der Arbeitgeber keine Arbeit zuweist, etwa wenn er Mitarbeitende mangels Gästen oder Aufträgen früher nach Hause schickt. Rechtlich sind das keine Minusstunden: Der Arbeitgeber ist im Annahmeverzug und schuldet den vollen Lohn (§ 615 BGB).

Mitarbeitende müssen Minusstunden nur nacharbeiten, wenn eine Vereinbarung das Arbeitszeitkonto mit Minus vorsieht und sie die Stunden selbst verursacht haben, zum Beispiel durch früheres Gehen. Stunden, die der Betrieb nicht zugewiesen hat, müssen nicht nachgeholt werden.

Minusstunden mit dem gesetzlichen Mindesturlaub zu verrechnen, ist nicht erlaubt, denn von ihm darf nicht zum Nachteil der Mitarbeitenden abgewichen werden (§ 13 Abs. 1 BUrlG). Ob vertraglicher Mehrurlaub verrechnet werden kann, regelt der Arbeitsvertrag.

Minusstunden verfallen nicht nach einer gesetzlichen Frist. Ob ein Minus zu einem Stichtag gestrichen, übertragen oder ausgeglichen wird, legt die Vereinbarung zum Arbeitszeitkonto fest. Was zum Jahreswechsel gilt, steht im Beitrag Was passiert mit Minusstunden am Jahresende?.

In der Kurzarbeit werden ausgefallene Stunden nicht als Minusstunden gebucht, der Lohnausfall läuft über das Kurzarbeitergeld. Vorher sollen Guthaben auf Arbeitszeitkonten abgebaut werden; geschützt sind unter anderem Guthaben über 10 % der Jahresarbeitszeit und solche, die länger als ein Jahr unverändert bestanden haben (§ 96 Abs. 4 SGB III).

Minusstunden können nur dann zu einer Kündigung führen, wenn ein Mitarbeitender dauerhaft und selbst verschuldet weniger arbeitet als vereinbart. Vorher ist in der Regel eine Abmahnung nötig. Stunden, die der Betrieb nicht zugewiesen hat, sind kein Kündigungsgrund, weil es rechtlich keine Minusstunden sind.

Beke Schoustra
Beke SchoustraAccount Executive DACH

Beke schreibt für Shiftbase über Dienstplanung, Zeiterfassung und alles, was die Personalplanung leichter macht. Sie übersetzt den Alltag von Teamleitern in praktische Tipps, die sofort weiterhelfen.

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