Arbeitsverweigerung im Arbeitsrecht
Arbeitsverweigerung liegt vor, wenn Mitarbeitende eine Arbeit, die sie nach Vertrag und rechtmäßiger Weisung schulden, bewusst nicht leisten.
Geschrieben von: Beke SchoustraAktualisiert am:
Wenn jemand aus deinem Team eine eingeteilte Schicht oder eine zugewiesene Aufgabe ablehnt, entscheidet zuerst deine Anweisung über alles Weitere. War sie rechtmäßig, ist die Weigerung eine Pflichtverletzung, und Lohnabzug, Abmahnung oder Kündigung kommen in Betracht. War sie es nicht, hat die Person nichts falsch gemacht.
Was ist Arbeitsverweigerung?
Arbeitsverweigerung bedeutet, dass Mitarbeitende eine Arbeit, die sie nach dem Arbeitsvertrag und einer rechtmäßigen Weisung schulden, bewusst nicht leisten. Das kann eine ganze Schicht betreffen oder nur einen Teil der Aufgaben.
Welche Arbeit jemand schuldet, steht nur grob im Arbeitsvertrag. Den Rest legst du per Weisung fest: Inhalt, Ort und Zeit der Arbeit, also auch, wer wann im Dienstplan steht. Dieses Direktionsrecht regelt § 106 GewO. Es gilt nur, soweit Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz nichts anderes festlegen, und jede Weisung muss billigem Ermessen entsprechen. Ob eine Weigerung eine Pflichtverletzung ist, hängt deshalb fast immer an der Weisung und erst danach am Verhalten der Person.
Ob jemand zur Arbeit verpflichtet war, entscheidet sich nach der objektiven Rechtslage, nicht danach, was die Beteiligten glauben. Das Bundesarbeitsgericht legt das Risiko eines Irrtums auf die Seite der Beschäftigten: Wer die Arbeit verweigert, weil er sich im Recht glaubt, trägt grundsätzlich selbst das Risiko, dass sich diese Auffassung als falsch herausstellt (BAG, 22.10.2015, 2 AZR 569/14). Für dich gilt dasselbe in die andere Richtung. Eine Abmahnung wegen einer Weigerung hält nur, wenn deine Weisung wirksam war.
Nicht alles, was liegen bleibt, ist Arbeitsverweigerung. Wer krank ist, verweigert nichts. Wer langsam oder fehlerhaft arbeitet, leistet schlecht, aber er leistet. Arbeitsverweigerung setzt voraus, dass die Person die Arbeit bewusst nicht erbringen will. Wer zur eingeteilten Schicht ohne Grund gar nicht erst erscheint, verweigert die Arbeit für diese Schicht ebenfalls.
Arbeitsverweigerung: Beispiele aus dem Schichtbetrieb
Die gleiche Weigerung kann je nach Weisung erlaubt oder eine Pflichtverletzung sein. Diese Fälle tauchen in Gastronomie und Handel immer wieder auf:
Situation | Arbeitsverweigerung? | Warum |
|---|---|---|
Eine Servicekraft tritt die Samstagsschicht nicht an, die seit zwei Wochen im Dienstplan steht. Im Vertrag stehen nur die Wochenstunden. | in der Regel ja | Die Lage der Arbeitszeit legst du per Weisung fest. Ohne einen Grund, der die Weisung unbillig macht, ist die Schicht geschuldet. |
Ein Koch soll an seinem freien Tag einspringen und sagt ab. | in der Regel nein | Einspringen bedeutet meist zusätzliche Stunden. Die kannst du nur anordnen, wenn Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung das vorsehen, oder in einem echten Notfall. |
Nach zehn Stunden Arbeit soll eine Verkäuferin noch die Inventur übernehmen. | nein | Die werktägliche Arbeitszeit darf zehn Stunden nicht überschreiten (§ 3 ArbZG). Eine Weisung gegen das Gesetz bindet niemanden. |
In der Küche riecht es stark nach Gas, die Spülkraft verlässt den Raum. | nein | Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr dürfen Beschäftigte den Arbeitsplatz sofort verlassen, ohne dass ihnen Nachteile entstehen (§ 9 Abs. 3 ArbSchG). |
Eine Ladenhilfe weigert sich aus Glaubensgründen, Alkohol in die Regale zu räumen. | keine vorwerfbare Pflichtverletzung, wenn der Glaubenskonflikt ernsthaft ist | Das Beharren auf der Weisung kann ermessensfehlerhaft sein. Lässt sich die Person nicht anders sinnvoll einsetzen, kommt aber eine Kündigung aus Gründen in der Person in Betracht (BAG, 24.02.2011, 2 AZR 636/09). |
Ein Verkäufer soll für sechs Monate in eine weit entfernte Filiale, seine Lage wurde dabei nicht abgewogen. | nein, wenn die Versetzung unbillig ist | An eine unbillige Weisung sind Beschäftigte nicht gebunden, auch nicht vorläufig (BAG, 18.10.2017, 10 AZR 330/16). |
Ein Verkäufer bedient die Kasse, lässt aber das Auffüllen der Regale bewusst liegen, obwohl es zu seiner Tätigkeit gehört. | ja, teilweise | Auch wer nur einen Teil der geschuldeten Aufgaben verweigert, verletzt seine Arbeitspflicht. |
Der Lohn ist seit zwei Monaten nicht gezahlt, eine Mitarbeiterin stellt die Arbeit ein. | kann berechtigt sein | Das Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1 BGB greift, steht aber unter Treu und Glauben und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. |
Auffällig ist, wie oft die Antwort beim Vertrag liegt. Steht dort „Montag bis Freitag“, ist der Samstag keine Weisung mehr, sondern eine Bitte. Steht dort eine bestimmte Filiale, gilt dasselbe für jede andere.
Wann Mitarbeitende die Arbeit verweigern dürfen
Der häufigste Grund ist eine unwirksame Weisung. Verstößt sie gegen ein Gesetz wie das Arbeitszeitgesetz mit seinen elf Stunden Ruhezeit (§ 5 ArbZG), gegen den Arbeitsvertrag, einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, muss niemand sie befolgen. Dasselbe gilt für eine Weisung, die billiges Ermessen verletzt, weil sie die Belange der Person gar nicht erst abwägt. Nach § 315 Abs. 3 BGB ist eine unbillige Bestimmung für die andere Seite nicht verbindlich. Seit dem Urteil des BAG vom 18.10.2017 (10 AZR 330/16) müssen Beschäftigte eine solche Weisung auch nicht erst einmal befolgen und danach klagen.
Daneben erlaubt § 275 Abs. 3 BGB, eine persönlich geschuldete Arbeit zu verweigern, wenn sie nach Abwägung mit deinem Interesse nicht zugemutet werden kann. Die Hürde ist hoch. Das BAG verlangt, dass die Arbeit für die Person in hohem Maße belastend ist, etwa weil sie Gefahr läuft, in bedeutsamen Rechtsgütern verletzt zu werden. Konflikte, wie sie im Arbeitsleben üblich sind, reichen nicht (2 AZR 569/14).
Das Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1 BGB kommt ins Spiel, wenn du selbst deine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis schuldhaft nicht erfüllst, beim ausbleibenden Lohn oder bei einer erheblichen Verletzung von Gesundheit oder Persönlichkeitsrecht, nach der weitere zu erwarten sind. Wer davon Gebrauch macht, muss sagen, welche Leistung er verlangt. Im Fall von 2015 scheiterte der Kläger auch daran: Er hatte sich auf Unzumutbarkeit berufen, aber nie verlangt, dass der Arbeitgeber etwas Bestimmtes tut.
Bei einer akuten Gefahr für Leib und Leben gibt es keine Abwägung. § 9 Abs. 3 ArbSchG erlaubt, den Arbeitsplatz sofort zu verlassen.
Ist die Weigerung berechtigt, darfst du die Person dafür nicht benachteiligen (§ 612a BGB). Bietet sie ihre Arbeit im vertraglich geschuldeten Rahmen an und du nimmst sie nicht an, kann sie für diese Zeit nach § 615 BGB trotzdem ihren Lohn verlangen.
Was passiert bei Arbeitsverweigerung?
Die erste Folge tritt von selbst ein: Für die Zeit, in der jemand unberechtigt nicht arbeitet, gibt es keinen Lohn. Eine Schicht lässt sich nicht nachholen. Ist sie vorbei, ist die Arbeit unmöglich geworden, und nach § 326 Abs. 1 BGB entfällt damit der Anspruch auf die Gegenleistung. Die nicht gearbeiteten Stunden fließen also nicht in die Lohnabrechnung ein.
Alles Weitere entscheidest du, und das Arbeitsrecht verlangt dabei Verhältnismäßigkeit. Ein Gespräch klärt oft schon, ob hinter der Weigerung ein Grund steckt, den du übersehen hast, etwa eine Kinderbetreuung, die mit der neuen Schicht nicht vereinbar ist. Bleibt die Person dabei, folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung.
Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung
Eine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung benennt die Weisung genau: wer sie wann erteilt hat, was angewiesen war und wie die Person reagiert hat. Dazu kommen die Aufforderung, die Arbeit künftig zu leisten, und der Hinweis, dass bei einer erneuten Weigerung die Kündigung droht.
Eine Form schreibt das Gesetz nicht vor, auch eine mündliche Abmahnung ist wirksam. Aus Beweisgründen gehört sie aber auf Papier (IHK Dortmund, Merkblatt Stand Oktober 2025). Unterschreiben muss die abgemahnte Person nichts. Ihre Unterschrift bestätigt nur den Empfang, nicht den Inhalt. Verweigert sie die Quittung, übergibst du die Abmahnung vor einem Zeugen.
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
Weigert sich die Person nach der Abmahnung erneut, kannst du ordentlich kündigen. Gilt das Kündigungsschutzgesetz, weil das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht (§ 1 Abs. 1 KSchG), brauchst du einen Grund im Verhalten nach § 1 Abs. 2 KSchG. Die wiederholte Weigerung nach einer Warnung ist ein solcher Grund.
Eine fristlose Kündigung nach § 626 BGB ist bei beharrlicher Arbeitsverweigerung möglich. Beharrlich verweigert, wer die angewiesene Arbeit bewusst und nachdrücklich nicht leisten will. Das BAG hält das „an sich“ für einen wichtigen Grund, prüft dann aber noch die Umstände des Einzelfalls (2 AZR 569/14). In jenem Fall war der Mitarbeiter trotz dreier Abmahnungen mehr als dreieinhalb Wochen nicht zur Arbeit gekommen. Ohne vorherige Abmahnung kommt eine fristlose Kündigung vor allem dann in Betracht, wenn die Person unmissverständlich klargemacht hat, dass sie auch nach einer Warnung nicht arbeiten wird.
Die fristlose Kündigung musst du innerhalb von zwei Wochen aussprechen, nachdem du von den Tatsachen erfahren hast (§ 626 Abs. 2 BGB). Bei einer anhaltenden Weigerung beginnt diese Frist nach dem BAG laufend neu, weil sich der Grund jeden Tag wiederholt. Gibt es einen Betriebsrat, hörst du ihn vor jeder Kündigung an, sonst ist sie unwirksam (§ 102 Abs. 1 BetrVG). Die Kündigung selbst braucht die Schriftform mit Unterschrift, eine E-Mail oder WhatsApp genügt nicht (§ 623 BGB). Die gekündigte Person kann innerhalb von drei Wochen nach Zugang Kündigungsschutzklage erheben (§ 4 KSchG). Was sonst bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber gilt, steht im eigenen Eintrag.
Ein Fall aus der Bäckereifiliale
Mara arbeitet 25 Stunden pro Woche als Verkäuferin in einer Bäckereifiliale. Ihr Vertrag nennt die Filiale und die Wochenstunden, aber keine festen Tage. Der Dienstplan für den Dezember steht seit drei Wochen, Mara ist an zwei Samstagen ab 6 Uhr eingeteilt. Am Donnerstag davor schreibt sie der Filialleitung, sie komme samstags nicht.
Die Filialleitung prüft zuerst die eigene Weisung. Samstage sind vom Vertrag gedeckt, die Einteilung liegt innerhalb der Wochenstunden, und Mara hatte für die Samstage keine eingeschränkte Verfügbarkeit angegeben. Im Gespräch am Freitag nennt Mara keinen Grund außer, dass sie keine Lust auf Samstage hat. Hätte sie gesagt, dass ihre Kinderbetreuung samstags wegfällt, wäre die Abwägung eine andere gewesen, und ein Tausch mit einer Kollegin hätte die Sache gelöst.
So aber hält die Filialleitung das Gespräch in einer Notiz fest und fordert Mara schriftlich auf, die Schicht anzutreten, mit dem Hinweis auf die Folgen. Mara kommt am Samstag nicht. Für die ausgefallene Schicht bekommt sie keinen Lohn, am Montag erhält sie die Abmahnung. Bleibt sie auch dem zweiten Samstag fern, ist eine ordentliche Kündigung gut begründbar. Für eine fristlose Kündigung reichen zwei verweigerte Samstage in der Regel nicht.
Weisungen nachvollziehbar machen
Viele Fälle von Arbeitsverweigerung beginnen mit einer Weisung, die niemand eindeutig belegen kann: eine Schicht, die per Sprachnachricht verschoben wurde, ein Dienstplan in drei Versionen. Wenn du den Dienstplan in Shiftbase erstellst, siehst du beim Einteilen die Verfügbarkeiten, die Mitarbeitende in der App eintragen, und Shiftbase zeigt einen Konflikt, wenn sich eine Schicht mit Urlaub überschneidet. Wer eine Schicht nicht übernehmen kann, stellt eine Tauschanfrage, die du annimmst oder ablehnst. Im Arbeitszeitprotokoll stehen geplante Schicht und gestempelte Zeiten nebeneinander. Gesprächsnotiz und Abmahnung legst du in der Personalverwaltung von Shiftbase als Dokument bei der Person ab.
Häufig gestellte Fragen
Als Arbeitsverweigerung gilt, wenn Mitarbeitende eine Arbeit, die sie nach Arbeitsvertrag und einer rechtmäßigen Weisung schulden, bewusst nicht leisten, ganz oder teilweise. Dazu zählt auch, zur eingeteilten Schicht ohne Grund nicht zu erscheinen. Keine Arbeitsverweigerung ist es, wenn die Weisung unwirksam war, die Person krank ist oder nur schlecht arbeitet.
Bei Arbeitsverweigerung entfällt für die nicht gearbeitete Zeit der Anspruch auf Lohn (§ 326 Abs. 1 BGB). Der Arbeitgeber kann abmahnen und bei einer erneuten Weigerung ordentlich kündigen. Bei beharrlicher Arbeitsverweigerung ist auch eine fristlose Kündigung nach § 626 BGB möglich.
Eine fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung ohne Abmahnung ist nur in Ausnahmefällen möglich, etwa wenn die Person unmissverständlich erklärt, dass sie die Arbeit auch künftig nicht leisten wird. Im Regelfall verlangen die Arbeitsgerichte vorher eine Abmahnung. Die Kündigung muss innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis der Tatsachen erfolgen (§ 626 Abs. 2 BGB).
Nicht einzuspringen ist in der Regel keine Arbeitsverweigerung, wenn es um zusätzliche Stunden an einem freien Tag geht. Mehrarbeit kann der Arbeitgeber nur anordnen, wenn Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung das vorsehen, oder in einem echten Notfall. Eine bereits eingeteilte Schicht im Rahmen der Vertragsstunden ist dagegen geschuldet.
Eine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung muss von der abgemahnten Person nicht unterschrieben werden, um wirksam zu sein. Unterschreibt sie, bestätigt sie nur den Empfang, nicht den Inhalt. Verweigert sie die Empfangsbestätigung, übergibt der Arbeitgeber die Abmahnung vor einem Zeugen.
Für die Zeit einer unberechtigten Arbeitsverweigerung bekommen Mitarbeitende keinen Lohn, weil die Arbeit nicht nachgeholt werden kann und der Lohnanspruch nach § 326 Abs. 1 BGB entfällt. War die Weigerung berechtigt und haben sie ihre Arbeit im geschuldeten Rahmen angeboten, behalten sie den Lohn (§ 615 BGB).
Die Ablehnung der Übernahme einer geschuldeten Tätigkeit heißt im Arbeitsrecht Arbeitsverweigerung. Ist die Ablehnung rechtlich gedeckt, spricht man von einem Leistungsverweigerungsrecht (§ 275 Abs. 3 BGB) oder einem Zurückbehaltungsrecht (§ 273 Abs. 1 BGB).
Verwandte Begriffe
Beke schreibt für Shiftbase über Dienstplanung, Zeiterfassung und alles, was die Personalplanung leichter macht. Sie übersetzt den Alltag von Teamleitern in praktische Tipps, die sofort weiterhelfen.
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- ArbeitslohnArbeitslohn sind im Steuerrecht alle Einnahmen, die Beschäftigte aus ihrem Arbeitsverhältnis bekommen, in Geld oder als Sachleistung; auf ihn behält der Arbeitgeber die Lohnsteuer ein.
- ErschwerniszulageEine Erschwerniszulage ist ein Zuschlag zum Lohn für Arbeit unter außergewöhnlich belastenden Bedingungen wie Gefahr, Hitze, Kälte, Schmutz oder Lärm.
- FTE (Vollzeitäquivalent)FTE steht für Full-Time Equivalent, auf Deutsch Vollzeitäquivalent (VZÄ): Die Kennzahl rechnet die Arbeitszeit aller Beschäftigten in volle Stellen um, 1,0 FTE ist eine Vollzeitstelle.
- GehaltskürzungEine Gehaltskürzung ist die Senkung des vereinbarten Gehalts; einseitig darf der Arbeitgeber sie nicht vornehmen, nötig sind Zustimmung oder eine wirksame Änderungskündigung.
- JobsharingJobsharing, im Gesetz Arbeitsplatzteilung, heißt: Zwei oder mehr Beschäftigte teilen sich die Arbeitszeit an einem Arbeitsplatz, jede Person mit eigenem Teilzeitvertrag (§ 13 TzBfG).
- Kündigung durch den ArbeitgeberDie Kündigung durch den Arbeitgeber beendet ein Arbeitsverhältnis einseitig, ordentlich mit Frist oder außerordentlich aus wichtigem Grund, und braucht immer die Schriftform.
- LohnabrechnungDie Lohnabrechnung ist die Abrechnung in Textform, die Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung erteilen: Sie zeigt den Abrechnungszeitraum, wie sich das Brutto zusammensetzt, welche Abzüge anfallen und welcher Betrag ausgezahlt wird.
- OffboardingOffboarding ist der geordnete Ablauf, wenn Mitarbeitende den Betrieb verlassen: von der Kündigung über die letzten Schichten, Resturlaub und Stundenkonto bis zu Arbeitspapieren, Abmeldung und gesperrten Zugängen.
- PrämienlohnPrämienlohn ist eine Form des Leistungslohns: Mitarbeitende bekommen einen festen Grundlohn und zusätzlich eine Prämie, deren Höhe von einer messbaren Leistung wie Menge, Qualität oder Ersparnis abhängt.
- RüstzeitRüstzeit ist die Zeit, in der Beschäftigte sich und ihren Arbeitsplatz für die Arbeit vorbereiten oder danach aufräumen, vom Umkleiden bis zum Hochfahren der Kasse.
- SonderzahlungEine Sonderzahlung ist Geld, das der Arbeitgeber zusätzlich zum laufenden Lohn zahlt und das nicht für einen einzelnen Monat bestimmt ist, etwa Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, ein Bonus oder eine Zahlung zum Jubiläum.
- VerpflegungsmehraufwandVerpflegungsmehraufwand sind die Mehrkosten für Essen bei einer beruflichen Tätigkeit außerhalb von Wohnung und erster Tätigkeitsstätte; 2026 gelten im Inland Pauschalen von 14 € und 28 € pro Tag (§ 9 Abs. 4a EStG).
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