Arbeitsschutzgesetz

Was ist das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist in seiner Gesamtheit das Gesetz, das Sicherheitsmaßnahmen zur Erhöhung des Arbeitnehmerschutzes bei der Arbeit vorsieht. Sein Rahmen umfasst sowohl den sozialen Arbeitsschutz als auch den technischen Arbeitsschutz.

Dieser Arbeitsschutzkodex umfasst umfassend:

• die Pflichten und Rechte der Arbeitgeber
• die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer

Die soziale Sicherheit am Arbeitsplatz steht im Mittelpunkt und ist mit zahlreichen anderen Regelungen verflochten. Um ein paar zu nennen:

• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
• Jugendschutzgesetz (JuSchG)
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)
• Dismissal Protection Act (KSchG)

Die technische Sicherheit am Arbeitsplatz ist von größter Bedeutung, um Mitarbeiter vor möglichen Schäden zu bewahren und Risiken durch die eingesetzte Technik abzuwehren. Insbesondere muss Folgendes sorgfältig berücksichtigt werden:

• Arbeitsmittel
• Arbeitsplätze
• Baustellen
• physikalische Wirkungen
• Ergonomie
  
  

Was ist das Ziel des Arbeitsschutzgesetzes?

Das ArbSchG zielt darauf ab, Arbeitnehmer im öffentlichen und privaten Sektor zu schützen, indem potenzielle Gefahren am Arbeitsplatz, die zu gesundheitlichen Komplikationen führen können, minimiert werden. Dabei schützt sie alle Bürgerinnen und Bürger vor Wohlfahrtsschäden, die durch ihre Arbeit verursacht werden.

Dies ist nicht nur ein körperlicher Schaden, sondern die damit verbundenen Stressfaktoren können zu psychischen Erkrankungen wie Burnout, Mobbing und Angstzuständen beitragen oder diese verschlimmern.

Was regelt das Arbeitsschutzgesetz?

§ 4 ArbSchG legt Grundprinzipien fest, die Arbeitgeber bei der Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz einhalten müssen. Um einen sicheren und gesunden Arbeitsplatz zu schaffen, ist es wichtig, diese Grundsätze einzuhalten. Darüber hinaus müssen die Mitarbeiter in geeigneter Weise über die bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu berücksichtigenden Richtlinien informiert werden. Dadurch wird sichergestellt, dass alle Mitarbeiter während der Arbeit vor möglichen körperlichen oder psychischen Schäden geschützt sind.

Es ist von größter Bedeutung, die potenziellen Risiken zu berücksichtigen, die von besonders gefährdeten Mitarbeitern wie Schwangeren und Jugendlichen ausgehen. Es gilt, der kollektiven Sicherheit am Arbeitsplatz Vorrang vor individuellen Schutzmaßnahmen zu geben. Nur dann sind die Mitarbeiter ausreichend geschützt.

Gemäß § 5 ArbSchG ist vor der Festlegung von Arbeitsschutzmaßnahmen zur Beurteilung und Bewältigung von Risiken am Arbeitsplatz eine Arbeitsplatz- bzw. Arbeitsplatzbeurteilung durchzuführen.

Laut Gesetz kann bei gleichen Arbeitsbedingungen ein Arbeitsplatz oder eine Tätigkeit mit nur einem Assessment bewertet werden. Absatz 2 dieses Dokuments umreißt diese Bestimmung näher.

Was versteht man unter Gefährdungsbeurteilung?

Arbeitgeber müssen Risiken vor Aufnahme einer Tätigkeit oder Tätigkeit gründlich bewerten und proaktive Maßnahmen ergreifen, um ihren Mitarbeitern ein sicheres Arbeitsumfeld zu gewährleisten. Die Risikobewertung ist eine zwingende Verantwortung für Arbeitgeber, da sie die Grundlage für die Gewährleistung der Sicherheit am Arbeitsplatz darstellt.

Vor Beginn der Arbeiten müssen die Mitarbeiter den Arbeitsplatz kontrollieren und mögliche Gefahren dokumentieren. Identifizierte Gefährdungen sind unverzüglich zu beseitigen, jedoch muss ein Mitarbeiter diese Gefährdungsbeurteilung nicht zwingend selbst durchführen; Stattdessen können sie bei Bedarf einen ausgebildeten Spezialisten einstellen.

§ 5 ArbSchG beschreibt Arbeitsumgebungen und -bedingungen, die Ihrer Gesundheit oder Sicherheit schaden könnten.

Welches beinhaltet:

• die nicht ergonomische Einrichtung eines Arbeitsplatzes
• pathogene Wirkungen physikalischer, chemischer und biologischer Natur
• die Verwendung ungeeigneter Arbeitsmittel
• das Zusammenspiel von Arbeits- und Fertigungsprozessen, Arbeitsabläufen und Arbeitszeiten
• unzureichende Ausbildung oder unzureichende Qualifikation der Mitarbeiter
• psychische Belastungen am Arbeitsplatz

Was regelt das Arbeitsschutzgesetz nicht?

Nach § 5 Abs. 3 Nr. 4 ArbSchGist die Arbeitszeit ein wesentlicher Bestandteil der Gestaltung von Arbeits- und Produktionsprozessen und deren geordneter Gestaltung und Dauer, was wesentlich zur Arbeitssicherheit beiträgt.

Trotzdem sind die Regelungen zu Arbeitszeit und Überstunden nicht im Arbeitsschutzgesetz, sondern im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Dieses Gesetz geht davon aus, dass Werktage auch Samstage beinhalten, was zu einer 6-Tage-Woche führt.

• Bei einer 6-Tage-Woche würde die wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden betragen.
• Bei einer 5-Tage-Woche sind es 40 Stunden pro Woche.

§ 3 ArbZG legt fest:

• 8 Stunden maximale tägliche Arbeitszeit
• 10 Stunden tägliche Arbeitszeit in besonderen Fällen, wenn Überstunden erforderlich sind

§ 4 ArbZG schreibt vor, dass Ruhepausen im Voraus festgelegt werden müssen. Um dies zu gewährleisten, müssen Überstunden innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen ausgeglichen werden, sodass die durchschnittliche Gesamtarbeitszeit in diesem Zeitraum acht beträgt. Die Dauer dieser Pausen hängt davon ab, wie viel über das reguläre Limit hinaus gearbeitet wurde.

• nach maximal 6 und bis zu 9 Stunden Arbeit -> mindestens 30 Minuten Pause
• nach mehr als 9 Stunden -> 45 Minuten Pause

Die Mindestzeit für eine Pause beträgt 15 Minuten.

Die Regelung des Urlaubsanspruchs durch das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)

Arbeitnehmer haben nach dem Bundesurlaubsgesetz Anspruch auf eine bestimmte Anzahl freier Tage. Dazu gehört der Samstag als Teil ihrer „Wochentags“-Arbeitszeit (6-Tage-Woche). Um den vollen Urlaubsanspruch für dieses Jahr zu erhalten, muss ein Mitarbeiter außerdem zunächst sechs Monate im Unternehmen gearbeitet haben. Aber wenn noch weniger als 6 Monate bei dieser Organisation verbracht wurden, erhalten sie immer noch ein Zwölftel des Gesamturlaubs für jeden Monat, den sie hier verbracht haben!

• Urlaubsanspruch bei einer 6-Tage-Woche: mindestens 24 Arbeitstage
• Urlaubsanspruch bei einer 5-Tage-Woche: mindestens 20 Arbeitstage

Neben dem Arbeitsschutzgesetz, das allgemeingültige Regelungen zum Arbeitsschutz festlegt, erlässt die Bundesregierung Sonderregelungen für einzelne Branchen, Tätigkeiten oder besondere Umstände. Zum Beispiel:

• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Construction Site Ordinance (BaustellV)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
  
  

Für welche Arbeitnehmergruppen gilt das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz gilt für Arbeitnehmer, Praktikanten, die Berufserfahrung suchen, arbeitnehmerähnliche Personen, sehbehinderte Beschäftigte in Blindenwerkstätten, Regierungsbeamte wie Richter und Beamte sowie Militärangehörige.

Arbeitnehmer ist, wer im Sinne des § 611a BGB bei einem Arbeitgeber arbeitet und ein Gehalt bezieht. Diese Arbeitsplatzregelung erfolgt durch eine vertragliche Vereinbarung zwischen zwei Parteien.

In welchen Branchen gilt das Arbeitsschutzgesetz nicht?

§ 1 Abs. 2 ArbSchG weist darauf hin, dass dieses Gesetz keine Fragen im Zusammenhang mit Hausangestellten in Privathaushalten oder dem Arbeitsschutz für auf Seeschiffen beschäftigte Personen erfasst. Weiterhin präzisiert sie, dass das Bundesberggesetz bergrechtliche Themen regelt.

Dies sind die Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz

Arbeitgeber und Arbeitnehmer tragen beide eine gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit am Arbeitsplatz, aber die Hauptlast dieser Verpflichtung liegt beim Arbeitgeber. Nach deutschem Recht ist § 3 Absatz 1 Satz 2 ArbSchG verlangt von Arbeitgebern, ihre Schutzmaßnahmen routinemäßig auf potenzielle Schwachstellen zu überprüfen und notwendige Verbesserungen vorzunehmen, wenn sich die Bedingungen im Laufe der Zeit ändern.

Vor Maßnahmen zur Verbesserung der Unfallverhütung oder des Gesundheitsschutzes hat er die Zustimmung des Betriebsrats gem § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG– sofern im Unternehmen ein Betriebsrat eingerichtet ist.

Welche Pflichten hat der Arbeitgeber nach dem Arbeitsschutzgesetz?

Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, die in diesem Gesetz aufgeführten Vorschriften zum Schutz seines Personals einzuhalten. Sie müssen die Mitarbeiter ausdrücklich über alle erforderlichen vorbeugenden Sicherheitsmaßnahmen informieren, sie unverzüglich unterweisen und Maßnahmen ergreifen, um unsichere Arbeitsplätze zu beseitigen.

Das Arbeitsschutzgesetz sieht für Arbeitgeber eine Fülle von Pflichten vor, von denen im Folgenden nur einige aufgeführt sind:

• § 3 ArbSchG - Grundpflichten des Arbeitgebers
• Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu treffen.
• Beispielsweise muss er energisch Maßnahmen ergreifen, um potenziellen Gefahren vorzubeugen, die sich auf die körperliche und geistige Gesundheit der Mitarbeiter auswirken können, die Anwendung modernster Sicherheitsmaßnahmen sicherstellen und ordnungsgemäße Anweisungen geben.
• § 5 ArbSchG – Beurteilung der Arbeitsbedingungen
• Nach einer gründlichen Gefährdungsbeurteilung kann der Arbeitsplatz mit Schutzmaßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter gestaltet und ausgestattet werden.

Beispiel:

Wenn sich das Büro oder der Arbeitsplatz in der Nähe von Notausgängen befindet und Warenlieferungen plötzlich diese Wege versperren, muss ein neuer Bereich für die Lagerung eingerichtet werden. Ausstiegsstellen müssen jederzeit uneingeschränkt zugänglich bleiben.

• Der Arbeitgeber muss die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung dokumentieren.
• Wenn es in seinem Betrieb neben einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens drei Tagen zu Unfällen und im Extremfall zu Todesfällen gekommen ist, muss er diese ebenfalls schriftlich festhalten.
• § 7 ArbSchG – Aufgabenverteilung
• Vor der Vergabe von Aufgaben haben der Arbeitgeber oder beauftragte Mitarbeiter sicherzustellen, dass die Mitarbeiter die Vorschriften und Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz einhalten können.
  
  

Welche Pflichten haben Arbeitnehmer nach dem Arbeitsschutzgesetz?

Nach § 15 ArbSchGsind beide Parteien für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz verantwortlich, wobei die Letztverantwortung beim Arbeitgeber liegt. Die Mitarbeiter müssen Maßnahmen ergreifen, um ihr eigenes Wohlbefinden bei der Arbeit und das ihrer Kollegen sicherzustellen, nachdem sie die erforderlichen Verfahren vom Management gelernt haben. Darüber hinaus haben die Arbeitnehmer die Aufgabe, mit angemessener Sorgfalt auf diejenigen zu achten, die von Handlungen oder Unterlassungen im Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz betroffen sind.

Daher müssen Einzelpersonen darauf achten, wie sich ihr Verhalten auf ihre Umgebung auswirken kann, und darüber nachdenken, wie sie möglicherweise andere gefährden könnten.

Wie in skizziert § 15 ArbSchG, Absatz 2, ist der richtige Umgang mit Maschinen, Geräten, Werkzeugen und Ausrüstungen für die Arbeit unerlässlich.

Darüber hinaus unterliegen die Mitarbeiter besonderen Pflichten gem § 16 ArbSchG. Angenommen, sie werden sich etwaiger Risiken oder Gefahren bewusst. In diesem Fall müssen sie sie entweder direkt ihrem Arbeitgeber melden oder die für Sicherheitsbelange zuständigen Personen informieren: einen Vorgesetzten im Unternehmen oder einen Betriebsarzt; Wenn zu einem bestimmten Zeitpunkt mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind, sollten diese Angelegenheiten dem benannten Sicherheitsbeauftragten gemeldet werden § 22 SGB VII.

Wer sorgt für die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes?

Um sicherzustellen, dass das Arbeitsschutzgesetz angemessen eingehalten wird, überwachen die staatlichen Behörden die Einhaltung und informieren die Arbeitgeber über ihre Pflichten.

Wenn Mitarbeiter Arbeitsschutzvorschriften missachten, riskieren sie das Wohl ihrer Kollegen. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber strenge Strafen festgelegt, um ein solches Verhalten zu ahnden.

Wer überwacht die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes?

Nicht nur die Gewerbeaufsichtsbehörden der jeweiligen Länder haben die Aufgabe, die Einhaltung der Arbeitsschutzgesetze zu validieren, sondern auch die für Unternehmen zuständigen Berufsverbände müssen ihren Beitrag leisten. Darüber hinaus sind die Unfallversicherungsträger der Länder für die öffentliche Verwaltung zuständig. Da all diese Einrichtungen eine wichtige Rolle bei der Sicherheit von Arbeitsplätzen spielen, gibt es keine Entschuldigung dafür, sich nicht strikt an Vorschriften zu halten!

Was passiert, wenn Vorschriften nach dem Arbeitsschutzgesetz bei der Arbeit nicht eingehalten werden?

Gemäß § 22 Abs. 3 ArbSchG haben Arbeitgeber und verantwortliche Personen diese Rechtsvorschriften zur Wahrung der Gesundheit und Sicherheit ihrer Beschäftigten einzuhalten:

• Gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen
• Maßnahmen zum Schutz vor Gefahren wurden getroffen.

Arbeitgeber, die Ordnungswidrigkeiten vorsätzlich oder fahrlässig begehen, können mit einem Bußgeld von bis zu 30.000 Euro belegt werden. Arbeitnehmern, die gleichartiger Verstöße schuldig gesprochen werden, drohen gemäß § 25 ArbSchG Geldbußen in Höhe von bis zu 5.000 Euro.

• Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, sei es durch Fahrlässigkeit oder vorsätzliche Missachtung des Wohlergehens der Arbeitnehmer, können streng geahndet werden § 26 ArbSchG mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr.
  
  

Welche Rolle spielen Verordnungen im Arbeitsschutzgesetz (ArbschG)?

Die Rechtsverordnungen der Bundesregierung untermauern die Anforderungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in § 18 ArbSchG indem spezifische Protokolle oder Verfahren für bestimmte Branchen oder Aktivitäten skizziert werden.

Beispiele hierfür sind:

• die Zahl der Arbeiter
• Dauer und Ort der Beschäftigung
• die Voraussetzung für eine arbeitsmedizinische Untersuchung
• die Inspektion von Betriebssystemen vor deren Inbetriebnahme und deren regelmäßige Wartung

Beispiele für Vorschriften:

• Arbeitsstättenverordnung
• Chemikalien-Klimaschutzverordnung
• Kinderarbeitsschutzverordnung

Gemäß § 19 ArbSchG hat die Regierung die Kompetenz, Regelungen zu treffen, die für die Durchführung internationaler und zwischenstaatlicher Verträge von wesentlicher Bedeutung sind. Ergänzend betont § 20 ArbSchG, dass für die Regelungen im öffentlichen Dienst das Landesrecht zuständig ist.

Was die nationale Sicherheit betrifft, stellt § 20 ArbSchG in Absatz 2 ganz klar, dass jedes bestimmte Ministerium berechtigt ist, ohne Zustimmung des Bundesrates von diesem Gesetz abzuweichen oder Teile dieses Gesetzes zu ändern.

Was sagt die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie?

Im November 2007 haben sich Bund, Länder und Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zusammengeschlossen, um die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) auf den Weg zu bringen. Aufgeführt in §20a ArbSchG ist der Grundsatz des GDA „Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die einen besseren Gesundheitsschutz und Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit gewährleisten“. Weitere Einzelheiten zu solchen Maßnahmen finden sich in Absatz 2.

Um ein hohes Maß an Arbeitssicherheit zu gewährleisten, wurde mit Inkrafttreten des Unfallversicherungs-Modernisierungsgesetzes (UVMG) die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK) gegründet. NAK ist verantwortlich für die Erstellung, Verwaltung und Aktualisierung eines Programms zur Reduzierung von Verletzungen und Erkrankungen am Arbeitsplatz. Diese Strategie ist unerlässlich, um die Sicherheit der Mitarbeiter bei der Arbeit zu gewährleisten.

Die Verbesserung der Arbeitssicherheit ist der Schlüssel zum Erfolg eines jeden Unternehmens und beruht auf drei Grundpfeilern:

• Reduzierung häufiger schwerer Unfälle, die auf psychische Arbeitsbelastungen zurückzuführen sind
• Verringerung gängiger Muskel-Skelett-Belastungen sowie Begleiterkrankungen
• Eindämmung allgemeiner Hautkrankheiten für einen gesünderen Arbeitsplatz
  
  

Fazit

Das Arbeitsschutzgesetz ist ein grundlegender Bestandteil der Arbeitssicherheit mit dem vorrangigen Ziel, die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, indem es Vorschriften für Arbeitgeber und ihre Arbeitnehmer festlegt. Die Einhaltung dieser Regeln ist für Unternehmen unerlässlich, die sicherstellen möchten, dass ihre Mitarbeiter bei der Arbeit vor Schaden geschützt sind.

Darüber hinaus sind weitere Verordnungen, Strategien und Programme, wie z. B. die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie, erforderlich, damit die in diesem Gesetz beschriebenen Sicherheitsmaßnahmen erfüllt werden können. Letztendlich werden diese Bemühungen dazu beitragen, ein gesünderes und produktiveres Arbeitsumfeld zu schaffen, von dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer profitieren.