Betriebliche Übung: Änderung leicht gemacht

  • Verfasst von: Diana Tran
  • Letzte Aktualisierung: 21 November 2023
Beispiel einer betrieblichen Übung im Büroalltag, betriebsübung

Die Bedeutung von Sozialleistungen wie dem Anspruch auf ein Arbeitszeugnis ist zentral in der Talentbindung. Dieser Artikel erörtert, wie durch betriebliche Übung rechtliche Ansprüche entstehen und wie Arbeitgeber durch richtiges Verhalten rechtliche Fallstricke vermeiden.

Was ist eine betriebliche Übung?

Im Arbeitsrecht bezeichnet eine betriebliche Übung eine freiwillige Leistung, die ein Arbeitgeber regelmäßig allen Arbeitnehmern in seinem Unternehmen anbietet. Der Begriff "Praxis" ist auch als Gewohnheitsrecht bekannt. Das Gesetz legt fest, dass ein Anspruch nur aus der Regelmäßigkeit entstehen kann, d. h. die Leistung wird über einen bestimmten Zeitraum hinweg wiederholt gewährt.

Die freiwillige Leistung muss allen Mitarbeitern, nicht nur einzelnen, gewährt werden, um als betriebliche Übung im Sinne des Arbeitsrechts zu gelten. Zahlungen an einzelne Arbeitnehmer können nicht zur Begründung einer betrieblichen Übung herangezogen werden. Beispiele für betriebliche Praktiken sind die Zahlung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

Was sind Beispiele für eine betriebliche Übung?

Betriebliche Praktiken können sich nicht nur auf finanzielle Leistungen, sondern auch auf die Arbeit für das Unternehmen beziehen. Beispiele für betriebliche Praktiken sind:

Betriebliche Übung für Weihnachtsgeld

Ein bekanntes Beispiel für eine betriebliche Übung ist die jährliche Zahlung eines Weihnachtsgeldes. Dieses wird vom Arbeitgeber über mehrere Jahre hinweg auf die gleiche Weise gewährt, z. B. immer zu einem bestimmten Datum, wobei der Betrag gleich ist oder ähnlich berechnet wird.

Betriebliche Praxis im Urlaub

Dies bezieht sich auf die Gepflogenheiten oder Regelungen, die ein Arbeitgeber in Bezug auf Urlaubsregelungen etabliert hat. Wenn beispielsweise ein Arbeitgeber regelmäßig über viele Jahre hinweg bestimmte großzügige Urlaubsregelungen anwendet, könnte dies durch die betriebliche Praxis zu einem Anspruch der Mitarbeiter auf diese Art der Urlaubsregelung werden. Diese Praxis könnte Aspekte wie zusätzliche Urlaubstage, besondere Urlaubsvergütungen oder flexible Urlaubsplanungen umfassen. Solche Gewohnheiten können, wenn sie über einen längeren Zeitraum bestehen und vom Arbeitgeber ohne Vorbehalt praktiziert werden, für die Mitarbeiter einen rechtlichen Anspruch begründen.

Betriebliche Übung für Überstunden

Die betriebliche Übung kann über die finanziellen Leistungen hinausgehen und auch Aspekte der Arbeitsorganisation wie Überstunden und Home-Office-Regelungen umfassen. Hat ein Arbeitgeber beispielsweise mehrere Jahre lang konsequent Überstunden mit einem Zuschlag bezahlt, kann er nicht plötzlich zu Freizeitausgleich übergehen.

Betriebliche Übung im Homeoffice

Betrachtet man die betriebliche Übung im Homeoffice, so geht es hierbei um die Gewohnheiten und Regelungen, die sich in einem Unternehmen bezüglich der Arbeit von zu Hause aus etabliert haben. Wenn ein Arbeitgeber beispielsweise seinen Mitarbeitern über einen längeren Zeitraum regelmäßig die Möglichkeit bietet, im Homeoffice zu arbeiten, und dies zu einer normalen Praxis wird, kann dies durch die betriebliche Übung zu einem Anspruch der Mitarbeiter auf Homeoffice-Arbeit werden. Dies bedeutet, dass Mitarbeiter möglicherweise ein rechtliches Anrecht darauf haben, auch in Zukunft von zu Hause aus arbeiten zu dürfen, basierend auf den bisherigen Praktiken des Unternehmens in diesem Bereich.

Betrieblicher Übung im Recht

Schritte zur Beendigung einer betrieblichen Übung

Eine betriebliche Übung entsteht, wenn ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern freiwillige Leistungen gewährt, die nicht bereits in deren Arbeits- oder Tarifverträgen vereinbart wurden. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch entsteht dadurch ein vertraglicher Anspruch auf wiederholte Leistungen (§ 151 BGB) nach dem Grundsatz von Treu und Glauben.

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass wiederholte Dienste einen Vertrag darstellen, der mit der Annahme des Dienstes durch den Arbeitnehmer geschlossen wird. Die betriebliche Übung muss allen Arbeitnehmern oder einer bestimmten Gruppe gewährt werden, nicht nur einem Einzelnen. Arbeitnehmer können gegen die betriebliche Übung klagen, wenn der freiwillige Dienst in drei aufeinander folgenden Jahren wiederholt wurde.

Ist es möglich, eine betriebliche Übung zu beenden?

Im Rahmen der gängigen betrieblichen Praxis kann der Arbeitgeber nicht einfach beschließen, solche Leistungen abzuschaffen. Es gibt jedoch mehrere Möglichkeiten, die betriebliche Übung aufzuheben.

Einvernehmliche Aufhebung

Eine Möglichkeit ist die einvernehmliche Aufhebung, bei der sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf einigen, gemeinsam zu entscheiden. Dies kann sinnvoll sein, wenn aufgrund der mit der Praxis verbundenen Kosten das Risiko einer Kündigung besteht.

Änderungskündigung

Diese muss sozial gerechtfertigt sein, wenn das Arbeitsverhältnis unter Kündigungsschutz steht. Der Arbeitgeber muss darlegen, dass die Beschäftigung unter den derzeitigen Bedingungen nicht möglich ist und dass keine anderen, weniger einschneidenden Mittel zur Verfügung stehen.

Aufhebung

Eine Teilkündigung des Vertrages ist nicht möglich, so dass der gesamte Arbeitsvertrag angepasst werden muss. Die Bestandteile, die durch die betriebliche Praxis zum Bestandteil des Vertrags geworden sind, werden entfernt.

Für den Arbeitgeber ist es in der Regel unmöglich, eine betriebliche Übung einseitig zu widerrufen, es sei denn, er hat sich dieses Recht durch ein "Widerrufsrecht" ausdrücklich vorbehalten. Ein solcher Widerruf muss jedoch gerechtfertigt sein und kann einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Kann der Arbeitgeber die Einrichtung einer betrieblichen Übung verhindern?

Betriebliche Übung und Mitarbeiterrechte

Der Arbeitgeber kann verhindern, dass bestimmte Leistungen zu einer regelmäßigen Praxis innerhalb eines Unternehmens werden. Um dieses Ziel zu erreichen, gibt es im Wesentlichen zwei Methoden:

Die erste Methode besteht darin, von der Gewährung einer Leistung konsequent abzusehen, z. B. das Weihnachtsgeld alle drei Jahre auszusetzen. Dieser Ansatz kommt bei den Mitarbeitern möglicherweise nicht gut an und ist daher nicht zu empfehlen. Es ist wichtig zu beachten, dass eine jährliche Änderung der Höhe der Zahlungen nicht als Unterbrechung der betrieblichen Praxis zu werten ist.

Wenn ein Unternehmen beispielsweise allen Mitarbeitern eine jährliche Leistungsprämie gewährt, hängt die Höhe der Prämie vom Gewinn des Unternehmens ab. Nach drei Jahren hat das Unternehmen eine betriebliche Praxis eingeführt. Sie kann die Bonuszahlung im vierten Jahr aussetzen, was im Grunde eine Null-Euro-Zahlung bedeutet. Sobald jedoch wieder Gewinne erzielt werden, wird die Prämie wieder obligatorisch.

Die zweite und wirksamere Methode besteht darin, eine Klausel in den Arbeitsvertrag aufzunehmen, die als "Freiwilligkeitsvorbehalt" bezeichnet wird. Diese Klausel besagt häufig, dass die Leistung "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" gewährt wird oder dass die Gewährung "keinen Rechtsanspruch für die Zukunft begründen soll". Zu beachten ist jedoch, dass eine Generalklausel im Arbeitsvertrag die betriebliche Übung nicht pauschal ausschließen kann. Der Freiwilligkeitsvorbehalt muss sich immer auf eine bestimmte Leistung beziehen.

Können Arbeitgeber eine übliche Leistung für Arbeitnehmer streichen?

Die knappe Antwort lautet: nur, wenn die Arbeitnehmer zur Zusammenarbeit bereit sind. Wie bereits erwähnt, gelten betriebliche Übungen als vertragliche Bestimmung, und Arbeitsverträge können nicht einseitig geändert werden. Der einzige Weg, dies zu erreichen, ist die einvernehmliche Lösung oder die Kündigung.

Im letzteren Fall muss der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aussprechen, was bedeutet, dass er alle bestehenden Arbeitsverträge kündigt und einen neuen anbietet, der die geänderten Bestimmungen enthält. Diese Option ist nicht wünschenswert, da sie zum Ausscheiden mehrerer Arbeitnehmer und zu einer mangelnden Motivation der verbleibenden Mitarbeiter führen kann, sich voll für ihren Arbeitgeber einzusetzen.

Auch der Betriebsrat kann eine betriebliche Übung nicht beseitigen, und auch eine neue Vereinbarung bringt keine Abhilfe. Verträge sind Verträge, und sie müssen eingehalten werden. Wenn ein Unternehmen mit finanziellen Herausforderungen konfrontiert ist, besteht die einzige realistische Möglichkeit darin, den Dialog mit den Mitarbeitern zu suchen und eine gemeinsame Lösung zu finden. Loyale Mitarbeiter sind oft bereit, auf zusätzliche Leistungen zu verzichten, um ihr Arbeitsverhältnis aufrechtzuerhalten, bis sich die finanzielle Situation des Unternehmens verbessert hat.

Fallbeispiele zur betrieblichen Übung in Unternehmen

Fazit zur betrieblichen Übung

Die betriebliche Übung ist ein wichtiges Konzept im Arbeitsrecht, das beschreibt, wie regelmäßige, über einen längeren Zeitraum andauernde Verhaltensweisen eines Arbeitgebers zu verbindlichen Ansprüchen der Arbeitnehmer führen können. Diese Übungen entstehen oft unbeabsichtigt und können Bereiche wie Zusatzleistungen, Arbeitszeiten oder Arbeitsbedingungen betreffen.

Wesentlich ist, dass solche Praktiken konsequent und ohne Vorbehalt durchgeführt werden, was den Arbeitnehmern das Vertrauen gibt, dass diese Leistungen auch in Zukunft fortgeführt werden. Die Beendigung einer betrieblichen Übung erfordert eine klare und rechtzeitige Kommunikation seitens des Arbeitgebers, und in einigen Fällen auch die Anpassung von Verträgen oder Vereinbarungen.

Für Arbeitgeber ist es daher wichtig, sich der möglichen rechtlichen Verpflichtungen bewusst zu sein, die aus ihren regelmäßigen Praktiken entstehen können. Eine sorgfältige Planung und transparente Kommunikation sind entscheidend, um unerwartete Ansprüche zu vermeiden und ein faires Arbeitsumfeld zu gewährleisten.

Betriebliche Übung – rechtliche Grundlagen

Häufig gestellte Fragen

  • Eine betriebliche Übung ist einer vertraglichen Regelung gleichzusetzen; sie kann daher nicht einseitig vom Arbeitgeber widerrufen werden. Die Zustimmung des Betriebsrats, der die Arbeitnehmer vertritt, ist erforderlich.

  • Eine betriebliche Übung liegt vor, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern bestimmte Verhaltensweisen zukommen lässt, um beispielsweise deren Motivation zu steigern, und dies drei Jahre lang beibehält.

  • Wenn ein Arbeitgeber mindestens drei Jahre hintereinander regelmäßig Weihnachtsgeld an alle Arbeitnehmer zahlt, wird es zur betrieblichen Übung.

  • Ist eine betriebliche Übung einmal eingeführt, kann sie nicht einseitig widerrufen werden. Die Beendigung der Gesellschaftspraxis erfordert eine gegenseitige Vereinbarung durch einen Aufhebungsvertrag oder eine Änderungskündigung.

  • Das Zustandekommen einer betrieblichen Übung kann nicht durch eine Generalklausel im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden. Für den Ausschluss einer bestimmten Leistung ist die einvernehmliche Zustimmung des Arbeitgebers und des Betriebsrats, der die Arbeitnehmer vertritt, erforderlich.

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Diana Tran

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Diana Tran

Diana ist nicht nur eine leidenschaftliche Expertin im Bereich Personalwesen, sondern auch eine talentierte Content Writerin. Ihr tiefes Verständnis für die Bedürfnisse von Unternehmen und Mitarbeitern befähigt sie dazu, Inhalte zu erstellen, die nicht nur informativ, sondern auch inspirierend sind. Mit ihrer einzigartigen Fähigkeit, hochwertige HR-Inhalte zu produzieren, ist Diana ein wahrer Schatz für alle, die ihr Wissen über das Personalwesen erweitern möchten.

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