Nebenbeschäftigung

Was ist eine Nebenbeschäftigung?

Eine Nebenbeschäftigung ist jede Tätigkeit, die ein Arbeitnehmer neben seinem Hauptarbeitsverhältnis ausübt. Im Arbeitsrecht heißt sie meist Nebentätigkeit, im Alltag Nebenjob, gemeint ist dasselbe. Dazu gehören ein zweites Arbeitsverhältnis bei einem anderen Arbeitgeber, ein Minijob, eine selbstständige Tätigkeit und, wenn der Arbeitsvertrag es so regelt, auch ein unbezahltes Engagement wie ein Ehrenamt.

Die Sozialversicherung teilt anders ein. Dort ist die Hauptbeschäftigung das versicherungspflichtige Arbeitsverhältnis, ein Minijob daneben ist die Nebenbeschäftigung. Wer zwei versicherungspflichtige Jobs hat, steht in einer Mehrfachbeschäftigung, und dann ist keiner der beiden ein Nebenjob im engeren Sinn.

Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten?

In aller Regel nicht. Die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG schützt auch die Arbeit nach Feierabend, und eine Klausel, die jede Nebentätigkeit pauschal verbietet, ist unwirksam. Untersagen darfst du eine Nebenbeschäftigung nur, wenn sie deine berechtigten Interessen beeinträchtigt. Das trifft vor allem in diesen Fällen zu:

• Die Stunden aus beiden Jobs zusammen überschreiten die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes.

• Der Nebenjob macht dir Konkurrenz, etwa der Koch, der abends im Restaurant gegenüber am Herd steht. Für kaufmännische Angestellte steht das Verbot ausdrücklich in § 60 HGB, für alle anderen folgt es aus der Pflicht zur Rücksichtnahme.

• Die Arbeit im Hauptjob leidet, weil jemand nach der Nachtschicht im Lager übermüdet zur Frühschicht kommt.

• Die Tätigkeit im Urlaub widerspricht dem Erholungszweck (§ 8 BUrlG).

Ein Genehmigungsvorbehalt im Arbeitsvertrag ist zulässig, am Maßstab ändert er wenig. Liegt keiner dieser Gründe vor, musst du zustimmen. Die Zustimmung kannst du mit einem Widerrufsvorbehalt verbinden, falls sich die Lage später ändert, zum Beispiel weil der Nebenjob deutlich mehr Stunden bekommt.

Muss eine Nebentätigkeit dem Arbeitgeber gemeldet werden?

Ohne Regel im Vertrag muss ein Arbeitnehmer seinen Nebenjob nur melden, wenn deine Interessen berührt sein können, also wenn die Arbeitszeit knapp wird oder der Nebenjob in deiner Branche liegt. Das folgt aus der Pflicht zur Rücksichtnahme in § 241 Abs. 2 BGB. Weil du das von außen kaum beurteilen kannst, enthalten die meisten Arbeitsverträge eine allgemeine Anzeigepflicht: Jede Nebentätigkeit wird vor Beginn schriftlich gemeldet.

Eine Anzeige, mit der du arbeiten kannst, nennt:

• die Art der Tätigkeit und den Arbeitgeber oder Auftraggeber,

• die Stunden pro Woche und die üblichen Tage und Uhrzeiten,

• ob es ein Minijob, ein zweites reguläres Arbeitsverhältnis oder eine selbstständige Tätigkeit ist,

• den Beginn und bei einer befristeten Tätigkeit das Ende.

Verschweigt jemand einen Nebenjob trotz Anzeigepflicht, ist eine Abmahnung die übliche Folge. Eine Kündigung kommt in Betracht, wenn sich der Verstoß wiederholt oder der Nebenjob selbst unzulässig ist, etwa weil er bei einem direkten Konkurrenten liegt.

Wie viele Stunden darf ein Nebenjob haben?

Für das Arbeitszeitgesetz zählt die Person, nicht der Betrieb. Nach § 2 Abs. 1 ArbZG sind Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern zusammenzurechnen, und für die Summe gilt die Höchstarbeitszeit aus § 3 ArbZG: acht Stunden pro Werktag, bis zu zehn, wenn im Schnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen acht Stunden pro Werktag nicht überschritten werden. Werktage sind Montag bis Samstag. Daraus ergibt sich die bekannte Grenze der 48-Stunden-Woche im Durchschnitt.

Selbstständige Arbeit und ein Ehrenamt fallen nicht unter diese Rechnung, weil § 2 ArbZG nur Arbeitszeiten bei Arbeitgebern zusammenzählt. Untersagen kannst du sie trotzdem, wenn die Arbeit im Hauptjob darunter leidet.

Der Wochenschnitt allein reicht nicht, an jedem einzelnen Werktag sind höchstens zehn Stunden erlaubt. Ein Beispiel: Lena arbeitet als Verkäuferin Montag bis Freitag von 9 bis 17.30 Uhr mit 30 Minuten Pause, also 40 Stunden. Sie fragt, ob sie dienstags und donnerstags von 19 bis 23 Uhr in deinem Restaurant kellnern darf. Das ergibt 48 Stunden in der Woche und liegt genau an der Grenze. An den beiden Abenden kommt sie aber auf zwölf Stunden, zwei mehr als erlaubt. Ein Samstag mit acht Stunden wäre zulässig gewesen, die zwei Abende sind es nicht.

Deshalb fragen Arbeitgeber nach den Stunden im Nebenjob. Nur wer sie kennt, weiß, wie viel er selbst noch einplanen darf. Wer Beschäftigte über die Grenzen von § 3 ArbZG hinaus arbeiten lässt, handelt ordnungswidrig (§ 22 ArbZG).

Haupt- und Nebenbeschäftigung beim selben Arbeitgeber

Bietest du einer eigenen Vollzeitkraft zusätzlich einen Minijob an, entsteht kein Minijob. Die Sozialversicherung prüft nur, ob es derselbe Arbeitgeber ist, die Art der Arbeit spielt keine Rolle. Beide Tätigkeiten bilden ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis, und auf den gesamten Verdienst fallen volle Beiträge an. Das gilt auch, wenn du mehrere Betriebe hast, etwa zwei Filialen. Anders ist es bei einer rechtlich eigenen Gesellschaft: Dort ist ein Minijob neben der Hauptbeschäftigung möglich. Auszubildende dürfen einen Minijob im eigenen Ausbildungsbetrieb haben, weil Ausbildungsvertrag und Arbeitsvertrag getrennt laufen.

Im Betrieb passiert der Fehler oft nebenbei. Die Köchin übernimmt am Wochenende ein paar Schichten an der Theke und wird dafür über eine zweite Personalnummer als Minijobberin abgerechnet. Arbeitsrechtlich sind das mehr Stunden im selben Betrieb, die auf ihre Arbeitszeit angerechnet und je nach Vertrag als Überstunden bezahlt werden (Überstundenvergütung).

Wie viele Nebenjobs sind erlaubt, und was gilt für Steuer und Sozialversicherung?

Eine Höchstzahl an Nebenjobs kennt das Arbeitsrecht nicht, die Grenze ist die Arbeitszeit. Für die Sozialversicherung gilt eine engere Regel: Neben einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung bleibt genau ein Minijob ein Minijob. Jeder weitere wird mit dem Hauptjob zusammengerechnet (§ 8 Abs. 2 SGB IV) und verliert damit den Minijob-Status.

Ist der Nebenjob ein zweites reguläres Arbeitsverhältnis, rechnet der zweite Arbeitgeber die Lohnsteuer nach Steuerklasse VI ab (§ 38b EStG). Für dich als Arbeitgeber heißt das: Bei einer neuen Aushilfe fragst du bei der Einstellung, ob es weitere Jobs gibt. Die Antwort entscheidet, ob du sie als Minijob anmeldest.

Nebenjob im Urlaub und während einer Krankschreibung

Im Urlaub verbietet § 8 BUrlG nur eine Erwerbstätigkeit, die dem Urlaubszweck widerspricht. Den gewohnten Samstagsjob darf jemand im Urlaub weitermachen. Zwei Wochen Vollzeit bei einem anderen Arbeitgeber widersprechen der Erholung, und diese Arbeit darfst du untersagen.

Eine Krankschreibung für den Hauptjob heißt nicht automatisch, dass jede andere Arbeit verboten ist. Wer mit gebrochenem Fuß nicht im Lager stehen kann, darf womöglich am Schreibtisch die Buchhaltung für einen Verein machen. Unzulässig wird der Nebenjob, wenn er die Genesung verzögert, etwa Kellnern mit einem Bandscheibenvorfall. Dann verletzt der Arbeitnehmer seine Pflicht zur Rücksichtnahme, und eine Abmahnung, im Wiederholungsfall auch eine Kündigung, ist möglich.

Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst

Tarifbeschäftigte von Bund und Kommunen müssen eine Nebentätigkeit gegen Entgelt rechtzeitig vorher schriftlich anzeigen (§ 3 Abs. 3 TVöD). Eine Genehmigung brauchen sie nicht. Der Arbeitgeber kann die Nebentätigkeit aber untersagen oder mit Auflagen versehen, wenn sie die Arbeitspflichten oder berechtigte Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigen kann.

Für Beamte gilt das Beamtenrecht. Bundesbeamte brauchen für fast jede bezahlte Nebentätigkeit eine vorherige Genehmigung (§ 99 BBG). Sie wird in der Regel versagt, wenn alle Nebentätigkeiten zusammen mehr als ein Fünftel der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit beanspruchen. Landesbeamte richten sich nach dem Beamtengesetz ihres Landes.

Nebentätigkeiten im Dienstplan im Blick behalten

In einem Schichtbetrieb ist die Nebenbeschäftigung vor allem eine Frage der Planung. Wer freitags ab 17 Uhr im zweiten Job steht, ist für deine Spätschicht nicht frei, und wer dort sechs Stunden gearbeitet hat, darf bei dir am selben Tag nur noch vier. Halte deshalb bei der Anzeige fest, an welchen Tagen und wie lange der Nebenjob läuft, und frag einmal im Jahr nach, ob sich daran etwas geändert hat.

In Shiftbase legst du die Anzeige und deine Zustimmung als Dokument in der Personalakte der Person ab. Die Stunden im Nebenjob trägst du in einem eigenen Feld im Mitarbeiterprofil ein. So steht die Zahl in derselben Akte wie die Vertragsstunden, mit denen du den Dienstplan erstellst.