Manteltarifvertrag (MTV)

Ein Manteltarifvertrag, kurz MTV, regelt die allgemeinen Arbeitsbedingungen einer Branche oder eines Unternehmens: Arbeitszeit, Urlaub, Zuschläge, Probezeit und Kündigungsfristen. Wie viel Lohn es gibt, steht dagegen in einem eigenen Entgelttarifvertrag.

Für einen Betrieb mit Schichtarbeit ist der Manteltarifvertrag deshalb der Teil des Tarifs, der im Dienstplan landet. Er legt fest, wie viele Stunden eine Vollzeitkraft hat, was eine Nachtschicht zusätzlich kostet und wie viele Urlaubstage du übers Jahr einplanen musst.

Was ist ein Manteltarifvertrag?

Ein Manteltarifvertrag ist ein Tarifvertrag zwischen einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband oder einem einzelnen Arbeitgeber, der die Rahmenbedingungen der Arbeitsverhältnisse auf Dauer festlegt. Rechtlich ist er ein ganz normaler Tarifvertrag nach dem Tarifvertragsgesetz: schriftlich geschlossen (§ 1 Abs. 2 TVG) und mit Regeln über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen (§ 1 Abs. 1 TVG). Der Name sagt nur, welche Rolle er im Tarifwerk einer Branche spielt.

Daneben liest man auch Mantelvertrag, Rahmentarifvertrag oder Tarifmantelvertrag. Die Begriffe werden oft gleich verwendet. In manchen Branchen ist der Rahmentarifvertrag aber ein eigener Vertrag, in dem die Merkmale der Entgeltgruppen stehen, also welche Tätigkeit in welche Gruppe gehört. Was in deinem Fall gilt, steht im Geltungsbereich des jeweiligen Vertrags.

Dass Lohn und Rahmen in zwei Verträgen stehen, hat einen praktischen Grund. Löhne werden in kürzeren Abständen neu verhandelt, Arbeitszeit oder Urlaub ändern sich selten. Wer beides trennt, muss in jeder Lohnrunde nur die Tabelle anfassen.

Was steht in einem Manteltarifvertrag?

Jeder Manteltarifvertrag ist anders aufgebaut, aber die Themen ähneln sich von Branche zu Branche. Typisch sind:

• die regelmäßige Wochenarbeitszeit, Regeln für Mehrarbeit und den Ausgleichszeitraum

• Zuschläge für Nacht-, Sonntags-, Feiertags- und Spätarbeit sowie für Überstunden, mit den Uhrzeiten, ab denen sie gelten (Zeitzuschläge)

• der Jahresurlaub, oft gestaffelt nach Alter oder Betriebszugehörigkeit, und Urlaubsgeld

• Arbeitsbefreiung aus persönlichen Gründen, etwa bei Hochzeit, Umzug oder Todesfall

• die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, soweit der Tarif die Berechnung anders regelt als das Gesetz

• Probezeit und Kündigungsfristen

• Ausschlussfristen, nach denen nicht geltend gemachte Ansprüche verfallen

• Sonderzahlungen wie Jahressonderzahlung oder vermögenswirksame Leistungen

Nicht jeder Punkt steht in jedem Vertrag. Manche Branchen haben für Urlaub, Altersvorsorge oder Sonderzahlungen eigene Tarifverträge neben dem Manteltarif. Und Regeln über betriebliche Fragen, etwa die Ordnung im Betrieb, gelten für alle Beschäftigten, sobald der Arbeitgeber tarifgebunden ist (§ 3 Abs. 2 TVG).

Wo der Manteltarifvertrag vom Gesetz abweichen darf

Vieles regelt der Manteltarif günstiger als das Gesetz, und das ist der Normalfall. An einigen Stellen erlaubt das Gesetz dem Tarifvertrag aber auch, von der gesetzlichen Regel abzuweichen, selbst wenn das für die Beschäftigten ungünstiger ist. Das kann kein Arbeitsvertrag und keine Betriebsvereinbarung allein.

Bei Kündigungsfrist, Urlaub und Entgeltfortzahlung gelten diese abweichenden Regeln auch für Betriebe ohne Tarifbindung, wenn ihre Anwendung im Arbeitsvertrag vereinbart ist (§ 622 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 13 Abs. 1 Satz 2 BUrlG, § 4 Abs. 4 Satz 2 EntgFG). Beim Arbeitszeitgesetz ist das enger geregelt: Ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber kann die Abweichungen nach § 7 ArbZG nur über eine Betriebsvereinbarung oder, ohne Betriebsrat, über eine schriftliche Vereinbarung mit den Beschäftigten übernehmen (§ 7 Abs. 3 ArbZG).

Kündigungsfristen im Manteltarifvertrag

Bei der Kündigungsfrist liegen Manteltarif und Gesetz am häufigsten auseinander. Das Gesetz kennt eine Grundfrist von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats (§ 622 Abs. 1 BGB). Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber verlängert sie sich mit der Betriebszugehörigkeit, von einem Monat nach zwei Jahren bis zu sieben Monaten nach 20 Jahren (§ 622 Abs. 2 BGB). Wie du die gesetzliche Frist im Einzelfall ausrechnest, steht unter Kündigungsfrist berechnen.

Von all dem darf der Manteltarif abweichen, nach oben wie nach unten (§ 622 Abs. 4 BGB). Viele Tarife verlängern die Fristen, auch für Kündigungen durch Beschäftigte, oder legen andere Termine fest, etwa das Quartalsende. Andere erlauben in den ersten Monaten eine Frist von wenigen Tagen. Welche Frist gilt, liest du deshalb im Manteltarif selbst nach, nicht im BGB.

Gemeint sein kann mit „Kündigungsfrist" auch der Manteltarifvertrag als Ganzes. Wie lange vorher Gewerkschaft oder Arbeitgeberverband ihn kündigen können, steht im Vertrag, meist in den Schlussbestimmungen.

Für wen ein Manteltarifvertrag gilt

Automatisch für alle in der Branche gilt der Manteltarif nicht. Unmittelbar und zwingend gilt er zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten, die beide tarifgebunden sind (§ 4 Abs. 1 TVG): der Arbeitgeber als Mitglied des Arbeitgeberverbands oder als Partei eines Haustarifs, die Beschäftigte als Mitglied der Gewerkschaft (§ 3 Abs. 1 TVG). Dass nur der Arbeitgeber im Verband ist, reicht für die einzelne Mitarbeiterin nicht.

Für alle anderen kommt der Manteltarif auf zwei Wegen ins Arbeitsverhältnis. Entweder verweist der Arbeitsvertrag darauf, oder das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ihn für allgemeinverbindlich erklärt (§ 5 Abs. 1 und 4 TVG). Wie die drei Wege im Einzelnen funktionieren und was der Arbeitsvertrag vom Tarif abweichen darf, steht beim Stichwort Tarifvertrag.

In der Praxis verweisen tarifgebundene Betriebe fast immer in jedem Arbeitsvertrag auf ihre Tarifverträge. Dann gilt der Manteltarif für das ganze Team gleich, und im Dienstplan muss niemand unterscheiden, wer in der Gewerkschaft ist.

Wie lange ein Manteltarifvertrag gilt

Manteltarifverträge laufen lange. Viele sind unbefristet und gelten, bis eine Seite sie kündigt, andere haben eine feste Laufzeit von mehreren Jahren. Solange der Vertrag läuft, gilt die Friedenspflicht: Über die Themen, die er regelt, darf nicht gestreikt werden.

Tritt ein Betrieb aus dem Arbeitgeberverband aus, bleibt er an den laufenden Manteltarif gebunden, bis dieser endet (§ 3 Abs. 3 TVG). Auch danach fallen die Regeln nicht weg. Sie gelten weiter, bis eine andere Abmachung sie ersetzt (§ 4 Abs. 5 TVG). Diese andere Abmachung kann ein neuer Tarifvertrag sein oder auch eine Änderung des Arbeitsvertrags. In der Nachwirkung sind die Regeln also nicht mehr zwingend. Eine Betriebsvereinbarung hilft dagegen meist nicht weiter: Arbeitsbedingungen, die üblicherweise durch Tarifvertrag geregelt werden, dürfen nicht ihr Gegenstand sein (§ 77 Abs. 3 BetrVG).

Wo du den Manteltarifvertrag deiner Branche findest

Meist veröffentlichen die Tarifparteien ihre Manteltarifverträge selbst: der Arbeitgeberverband für seine Mitglieder, die Gewerkschaft oft frei als PDF. Bist du im Verband, bekommst du dort auch die aktuelle Fassung und die Auslegung strittiger Stellen.

Daneben führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Tarifregister, in dem Abschluss, Änderung und Aufhebung von Tarifverträgen und ihre Allgemeinverbindlichkeit eingetragen werden (§ 6 TVG). Welche Tarifverträge allgemeinverbindlich sind, veröffentlicht das Ministerium zusätzlich in einem Verzeichnis.

Gilt ein Manteltarif in deinem Betrieb, musst du ihn dort bekannt machen (§ 8 TVG), zum Beispiel als Aushang oder im Intranet. In der Niederschrift der Vertragsbedingungen genügt ein allgemeiner Hinweis auf die anwendbaren Tarifverträge (§ 2 Abs. 1 NachwG).

Beispiel: Was der Manteltarif im Dienstplan eines Supermarkts ändert

Ein Rechenbeispiel mit einem ausgedachten Manteltarifvertrag und runden Zahlen. Ein Supermarkt im Einzelhandel ist tarifgebunden. Sein Manteltarif sieht 37,5 Stunden pro Woche für Vollzeit vor, 30 Urlaubstage bei einer Fünf-Tage-Woche und 20 % Spätzuschlag für jede Stunde nach 18:30 Uhr.

Eine Kassiererin arbeitet in Teilzeit an drei Tagen pro Woche. Ihr Urlaub wird anteilig gerechnet: 30 Tage geteilt durch fünf, mal drei, ergibt 18 Urlaubstage. Das Gesetz allein gäbe ihr 12, denn 24 Werktage bei sechs Werktagen pro Woche sind 4 Wochen, und 4 Wochen mit je drei Arbeitstagen sind 12 Tage.

Zweimal pro Woche hat sie die Spätschicht bis 21 Uhr. Bei einem Stundenlohn von 16,00 € aus dem Entgelttarif kostet jede dieser Schichten für die 2,5 Stunden nach 18:30 Uhr 8,00 € Zuschlag. Im Monat mit rund neun Spätschichten sind das 72,00 €, ohne die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Wer die Spätschichten im Dienstplan gleichmäßig verteilt, hält diesen Betrag pro Person kleiner.

Kündigt der Supermarkt ihr nach sechs Jahren, schaut die Personalabteilung zuerst in den Manteltarif. Steht dort zum Beispiel drei Monate zum Quartalsende, gilt das statt der zwei Monate zum Monatsende aus § 622 Abs. 2 BGB.

Den Manteltarif in Shiftbase hinterlegen

Shiftbase prüft keinen Tarifvertrag. Was der Manteltarif festlegt, trägst du einmal ein, und danach rechnet Shiftbase damit. In der Personalakte stehen Vertragsart, Laufzeit, Vertragsstunden und Stundenlohn bei der Person. Ändert sich der Tarif, änderst du Lohn oder Vertrag für eine ganze Gruppe auf einmal.

Die Zuschläge aus dem Manteltarif legst du mit ihren Uhrzeiten an, etwa für Spät-, Nacht- oder Sonntagsarbeit, und Shiftbase rechnet sie für jede gestempelte Schicht aus. Beim Planen im Schichtplaner siehst du, wenn jemand seine Vertragsstunden überschreitet oder eine Schicht sich mit Urlaub überschneidet. Die Stunden gehen mit ihren Zuschlägen als DATEV-kompatibler Export an deine Lohnabrechnung.